Martin KindermannMuslime, Linke und Deutsche: Habecks energische Ansage gegen Hass
In einem beherzten und entschlossenen Auftritt hat Robert Habeck, der Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister, die steigenden antisemitischen Vorfälle in Deutschland verurteilt und zum Schutz und zur Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft aufgerufen.
Der Grünen-Politiker betonte, dass die Muslime in Deutschland sich ebenfalls klar vom Antisemitismus distanzieren sollten, um ihre eigene Forderung nach Toleranz nicht zu untergraben. Besonders kritisch äußerte er sich gegenüber denen, die bei Anti-Israel-Demos die Handlungen der islamistischen Hamas-Organisation befürworten und sich antisemitisch äußern.
Habecks klare Botschaft: „Antisemitismus in jeder Form ist in Deutschland inakzeptabel und muss politisch angegangen werden. Unsere Verfassung bietet Schutz und Rechte, verlangt aber auch Pflichten. Diese beiden Elemente können und dürfen nicht getrennt werden.”
Zu den jüngsten Vorfällen, bei denen israelische Fahnen verbrannt wurden, stellte er klar: “Wer solche Straftaten begeht, muss sich vor Gericht verantworten. Nichtdeutsche könnten darüber hinaus ihren Aufenthaltsstatus verlieren.”
Der Vizekanzler warnte auch vor der wachsenden Bedrohung durch den inländischen Antisemitismus, insbesondere durch rechtsextreme Gruppen, die aus taktischen Gründen gegen Muslime hetzen.
Habeck äußerte zudem Bedenken hinsichtlich des wachsenden Antisemitismus unter jungen linken Aktivisten und betonte, dass der Antikolonialismus nicht in Antisemitismus umschlagen sollte.
Bis Donnerstagmorgen wurde Habecks Videobotschaft bereits Millionen Mal gesehen und tausendfach geteilt, wobei auch Politiker der oppositionellen Union seine klaren Worte lobten.
Dieser starke Appell kommt in einer Zeit, in der Deutschland mit antisemitischen und israelfeindlichen Handlungen während propalästinensischer Demonstrationen konfrontiert wird, insbesondere nach den jüngsten Angriffen der Hamas auf Israel.
