Kirstin ScheunerLithium-Abbau in Serbien führt zu Staatskrise
In Belgrad gingen am Wochenende zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen den geplanten Abbau von Lithium im Jadar-Tal zu protestieren. Die Demonstranten blockierten zwei Bahnhöfe der serbischen Hauptstadt, wodurch es zu erheblichen Störungen im öffentlichen Verkehr kam. Diese Proteste sind Ausdruck der tiefen Besorgnis in der serbischen Bevölkerung über die Umweltfolgen des Projekts, das von der serbischen Regierung und internationalen Investoren stark gefördert wird.
Lithium: Der begehrte Rohstoff und seine Bedeutung
Lithium ist ein essenzieller Rohstoff für die Herstellung von Batterien, insbesondere für Elektrofahrzeuge. Die Nachfrage nach diesem Leichtmetall hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen, vor allem durch die weltweite Umstellung auf erneuerbare Energien und Elektromobilität. Serbien verfügt über eines der größten Lithium-Vorkommen Europas, das im Jadar-Tal im Westen des Landes liegt. Dieses Vorkommen hat das Land zu einem strategisch wichtigen Standort für internationale Investoren und die europäische Industrie gemacht.
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Deutschland und die Europäische Union drängen darauf, die Lithium-Reserven Serbiens zu nutzen, um die Abhängigkeit von China zu reduzieren, das derzeit einen Großteil der weltweiten Lithiumproduktion kontrolliert. Im Juli 2024 wurde in Belgrad eine Absichtserklärung unterzeichnet, die eine umweltverträgliche Förderung des Lithiums ermöglichen soll. An der Unterzeichnung war auch Bundeskanzler Olaf Scholz beteiligt, was die Bedeutung des Projekts für Deutschland unterstreicht.
Zehntausende demonstrierten in Belgrad
Die Proteste: Sorge um Umwelt und Gesundheit
Die serbische Bevölkerung, insbesondere die Anwohner des Jadar-Tals, sehen das Projekt jedoch mit großer Sorge. Umweltschützer warnen vor den gravierenden Auswirkungen des Lithium-Abbaus auf die Umwelt. Sie befürchten, dass der Abbau das Grundwasser mit Schwermetallen verunreinigen könnte, was zu einer Verschlechterung der Trinkwasserqualität und der landwirtschaftlichen Böden führen würde. Die Folgen für die Gesundheit der Menschen in der Region könnten verheerend sein.
Die Schauspielerin Jelena Stupljanin, eine prominente Unterstützerin der Protestbewegung, brachte die Besorgnis vieler Bürger auf den Punkt, als sie bei der Kundgebung in Belgrad sagte: „Ist es Patriotismus, einem multinationalen Unternehmen zu helfen, oder ist wahrer Patriotismus der Kampf für saubere Luft, sauberes Land und Wasser, der uns alle in Serbien ernährt?“
Politische Reaktionen und mögliche Referenden
Die serbische Regierung, angeführt von Präsident Aleksandar Vučić, steht aufgrund der Proteste unter erheblichem Druck. Vučić verurteilte die Blockaden der Bahnhöfe und bezeichnete sie als „kein Beitrag zur Demokratie“. Gleichzeitig zeigte er sich jedoch offen für Gespräche mit den betroffenen Anwohnern und deutete die Möglichkeit eines Referendums über das Lithium-Projekt an. „Ich verstehe einfach nicht, warum die Menschen in diesem Land die Wirtschaft Serbiens zerstören wollten“, sagte Vučić in einer Fernsehansprache. Er schloss nicht aus, dass eine Volksabstimmung entweder in der betroffenen Region oder landesweit abgehalten werden könnte.
Die Proteste haben bereits zu zahlreichen Festnahmen geführt. Innenminister Ivica Dačić berichtete, dass 14 Personen wegen des Verdachts auf Straftaten festgenommen wurden, drei weitere wegen Ordnungswidrigkeiten. Zwei Ausländer wurden ebenfalls in Gewahrsam genommen, da sie sich in der Nähe wichtiger staatlicher Institutionen aufgehalten hatten. Laut Polizeiangaben nahmen zwischen 24.000 und 27.000 Menschen an den Protesten teil, während regierungsunabhängige Beobachter von etwa 40.000 Demonstranten sprachen.
Ein Land im Spannungsfeld zwischen Ost und West
Die Lithium-Frage zeigt deutlich, in welchem Spannungsfeld sich Serbien derzeit befindet. Das Land ist offizieller EU-Beitrittskandidat, pflegt jedoch gleichzeitig enge Beziehungen zu Russland. Diese doppelte Orientierung stellt die serbische Regierung vor erhebliche Herausforderungen, insbesondere wenn es darum geht, die Interessen internationaler Investoren und die Anliegen der eigenen Bevölkerung in Einklang zu bringen.
Die kommende Woche könnte erneut von Protesten geprägt sein, da die Organisatoren bereits weitere Verkehrsblockaden angekündigt haben. Die genauen Pläne sind bislang jedoch unklar. Es bleibt abzuwarten, wie die serbische Regierung und die internationalen Akteure auf die anhaltenden Proteste reagieren werden und ob es zu einem Referendum kommen wird, das möglicherweise über die Zukunft des Lithium-Abbaus in Serbien entscheiden könnte.
Die Entwicklungen in Serbien sind ein klares Zeichen dafür, wie tiefgreifend die globalen wirtschaftlichen Interessen in lokale Konflikte eingreifen können. Die Lithium-Krise in Serbien wird nicht nur die politische Landschaft des Landes beeinflussen, sondern auch die zukünftigen Beziehungen zu Europa und anderen internationalen Partnern maßgeblich prägen.
