Kirstin ScheunerWeiterbetrieb trotz Sicherheitsbedenken
Tiktok darf vorerst in den USA weiter betrieben werden. US-Präsident Donald Trump kündigte an, ein neues Dekret zu unterzeichnen, das die Plattform vor einem Verbot oder einem erzwungenen Verkauf bewahrt. Wie Regierungssprecherin Karoline Leavitt mitteilte, erhält Tiktok eine weitere Verlängerung um 90 Tage.
„Wie er schon oft gesagt hat, möchte Präsident Trump nicht, dass Tiktok untergeht“, betonte Leavitt. Damit reagiert das Weiße Haus auf die andauernden Spannungen mit China und auf ein Gesetz, das den chinesischen Mutterkonzern Bytedance zum Verkauf der App verpflichtet.
Geplantes Abkommen auf Eis gelegt
Die US-Regierung habe laut Leavitt ein Rahmenabkommen vorbereitet, das es US-Investoren ermöglichen soll, Tiktok zu übernehmen und eigenständig zu betreiben. Dieses Vorhaben wurde jedoch von anhaltenden Handelskonflikten mit Peking blockiert.
Ein Regierungsvertreter sagte dazu: „Das Abkommen liegt bereit. Doch solange sich die Beziehungen zu China nicht entspannen, ist ein Abschluss unwahrscheinlich.“
Das aktuelle Gesetz zur Tiktok-Regulierung war am Tag vor Trumps Amtsübernahme im Januar 2025 in Kraft getreten und sieht die Zerschlagung oder den Verkauf des US-Geschäfts vor.
Spionageverdacht als Hintergrund
Hintergrund der Maßnahmen ist der Vorwurf, dass Bytedance im Auftrag der chinesischen Regierung Nutzerdaten ausspähen könnte. Die US-Behörden werfen dem Unternehmen vor, ein Risiko für die nationale Sicherheit darzustellen. Daher strebt Washington an, Tiktok künftig unter amerikanischer Kontrolle zu sehen.
Die Regierung verspricht sich davon eine höhere Sicherheit für die Daten von Millionen US-Nutzern. „Ziel ist, dass die Bevölkerung Tiktok weiterhin mit der Gewissheit nutzen kann, dass ihre Daten sicher und geschützt sind“, so Leavitt.
Trump nutzt Tiktok für Wahlkampf
Bemerkenswert ist, dass Donald Trump die Plattform inzwischen selbst aktiv nutzt. Seit gut einem Jahr ist er dort mit einem eigenen Account vertreten und hat sich inzwischen eine Followerzahl von über 15 Millionen aufgebaut. Noch zu Beginn seiner ersten Amtszeit hatte er Tiktok verbieten wollen – inzwischen jedoch sieht er in der Plattform eine Chance, vor allem junge Wähler zu erreichen.
„Tiktok hat einen kleinen, warmen Platz in meinem Herzen“, sagte Trump zuletzt gegenüber NBC News.
