Stand: August 2023
1. Geltungsbereich der AGNB
Die gegenständlichen Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „AGNB“) gelten für sämtliche Besucher der Online-Plattform dasweltbild.de (im Folgenden gemeinsam die „Nutzer“ und einzeln jeweils ein „Nutzer“). Sie gelten hinsichtlich der Nutzung aller Inhalte, die über die Online-Plattform dasweltbild.de (im Folgenden „dasweltbild“) zur Verfügung gestellt werden.
Betreiber der Online-Plattform dasweltbild.de und Vertragspartner des Nutzers ist das Unternehmen Market 360 (im Folgenden auch „dasweltbild“ oder „Betreiber“). Das Rechtsverhältnis zwischen dasweltbild und dem Nutzer betreffend die Nutzung der Online-Plattform nach Maßgabe dieser AGNB wird im Folgenden jeweils als ein „Nutzungsverhältnis“ bezeichnet.
Die Nutzungsverhältnisse sämtlicher Nutzer unterliegen stets der jeweils gültigen Fassung dieser AGNB, wie sie auf dasweltbild.de zum jederzeitigen Download durch den Nutzer veröffentlicht sind. Indem der Nutzer auf die Online-Plattform zugreift, erklärt er sich ausdrücklich mit der Geltung der jeweiligen AGNB einverstanden.
Allfällige abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers kommen nicht zur Anwendung und werden ausdrücklich für unwirksam erklärt.
2. Urheberrechte an der Plattform
Die Plattform dasweltbild.de steht in ihrer Gesamtheit und in ihren Teilen im Eigentum von Market360 und ist urheberrechtlich geschützt.
3. Beginn, Laufzeit und Kündigung von Nutzungsverhältnissen
Ein Nutzungsverhältnis gilt als abgeschlossen und beginnt, sobald der Nutzer, mit dem kein gültiges Nutzungsverhältnis besteht, auf dasweltbild.de zugreift. Das Nutzungsverhältnis wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und endet, sobald es durch einen der Vertragsteile wirksam gekündigt wurde. Der Nutzer kann durch Verlassen der Plattform den einfachen Nutzungsvertrag beenden.
Wird die Online-Plattform dasweltbild.de eingestellt, so erlöschen sämtliche noch wirksam bestehenden Nutzungsverhältnisse mit sofortiger Wirkung.
4. Leistungsinhalt und Urheberrechte
Sämtliche über dasweltbild.de abrufbaren Inhalte und Leistungen (z.B. Texte, Grafiken, Fotos, Layouts, Logos, Marken, Designs, Kommentarfunktionen etc.) (im Folgenden „Content“), gehören sowohl in ihrer Gesamtheit als auch in ihren Einzelbestandteilen zum geistigen Eigentum von dasweltbild.de. dasweltbild.de ist entweder Eigentümerin und/oder Rechteinhaberin des Contents und behält sich sämtliche ihr daran zustehenden Rechte ausdrücklich vor.
dasweltbild.de sichert keine wie auch immer geartete Verfügbarkeit der Online-Plattform und/oder des darüber veröffentlichten (Nutzer) Contents zu und ist nicht dazu verpflichtet, Content über die Online-Plattform zur Verfügung zu stellen. Nutzer können daher keinerlei Ansprüche auf ein wie auch immer geartetes Content-Volumen oder eine wie auch immer geartete Content-Art gegenüber dasweltbild.de ableiten. Das gilt auch für Dienste der Online-Plattform, die einer Registrierungspflicht unterfallen.
dasweltbild.de behält sich ausdrücklich vor, die Online-Plattform und den darauf veröffentlichten Content jederzeit ganz oder nur teilweise abzuändern und/oder einzustellen bzw. zu löschen.
Der über dasweldbild.de veröffentlichte Content wird den Nutzern von dasweltbild.de unentgeltlich zum Abruf und zur Nutzung nach Maßgabe dieser AGNB zur Verfügung gestellt. dasweldbild.de räumt den Nutzern lediglich ein einfaches Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der Online-Plattform ein.
Die Nutzung und Verbreitung des Contents sind ausschließlich zu eigenen, nicht-kommerziellen Zwecken erlaubt (Privatgebrauch). Dem Nutzer ist es untersagt, den Content sowohl in seiner Gesamtheit als auch in seinen Einzelbestandteilen ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung des Betreibers über den privaten Gebrauch hinaus zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, vorzutragen und/oder zur Verfügung zu stellen, zu verändern oder zu bearbeiten, davon abgeleitete Werke zu erstellen oder sonst wie zu nutzen. Die Rechte bleiben ausdrücklich vorbehalten. Die Übernahme oder eine Verbreitung von Content zu kommerziellen Zwecken ist – vorbehaltlich der gesetzlich vorgesehenen freien Werknutzungen – nur in Ausnahmefällen nach vorheriger Anfrage und schriftlicher Genehmigung durch den Betreiber oder jeweiligen Rechteinhaber erlaubt. Das gilt auch für die Übernahme von Beiträgen. Die Beschränkungen der Nutzung und Verbreitung von Content gelten zeitlich und räumlichen unbeschränkt. Die unerlaubte Verwendung von geschütztem Content kann rechtliche Sanktionen nach sich ziehen.
5. Entgeltlichkeit
Beim Download von Apps und bei der Nutzung der Plattform entstehen, sofern nichts anderes ausgewiesen ist, grundsätzlich keine Zahlungspflichten.
Aus der kostenlosen Bereitstellung einer Plattform kann der Nutzer jedoch keinen Rechtsanspruch für die Zukunft ableiten. dasweltbild.de behält sich vor, Plattformen und Services jederzeit (teilweise) einzustellen, (teilweise) kostenpflichtig zu stellen oder (teilweise) einzuschränken sowie einen Nutzer ohne Angabe von Gründen zu sperren.
6. Upload von Nutzercontent
Der Nutzer räumt dasweltbild.de durch den Upload von Nutzercontent ein nicht-exklusives, räumlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, den Nutzercontent für den Zweck der Veröffentlichung und Abrufbarkeit auf der Online-Plattform, über mobile Applikationen sowie in Social-Media Kanälen der Online-Plattform zu nutzen. Dazu gehört insbesondere das Recht, die eingestellten Inhalte zu speichern und ganz oder in Auszügen zur Verfügung zu stellen sowie im dafür benötigten Ausmaß zu vervielfältigen und zu bearbeiten. Im Fall einer notwendigen Bearbeitung oder berechtigten Löschung des Nutzercontents hat der Nutzer keine Ansprüche auf die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands. Die Rechteeinräumung an dasweltbild.de erfolgt unentgeltlich.
Unbeschadet dieser Nutzungsrechte kann der Nutzer auch weiterhin über seine Beiträge frei verfügen. Die Urheberpersönlichkeitsrechte des Nutzers am Nutzercontent bleiben von der Rechteeinräumung jedenfalls unberührt.
Der Nutzercontent sowie die Rechte von dasweltbild.de am Nutzercontent bleiben auch dann bestehen, wenn der Nutzer nicht mehr registriert ist oder seinen Account gelöscht hat. Aus Datenschutzgründen kann der Betreiber in diesem Fall aber eine Anonymisierung vornehmen.
Mit dem Erstellen und Upload von Nutzercontent auf die Online-Plattform sichert der Nutzer dasweltbiuld.de zu, alleiniger Urheber oder Rechteinhaber des Nutzercontents zu sein sowie über den Nutzercontent verfügen und daran Rechte einräumen zu können. Der Nutzer sichert weiters zu, dass dem Upload von Nutzercontent keine Rechte Dritter entgegenstehen und dass alle Personen, die im Nutzercontent allenfalls abgebildet sind, mit der Veröffentlichung auf der Online-Plattform, in einer mobilen Applikation oder in Social-Media-Kanälen der Online-Plattform einverstanden sind.
Der Nutzer ist für den von ihm veröffentlichten Nutzercontent selbst verantwortlich. Er verpflichtet sich, Nutzercontent ausschließlich im Einklang mit geltenden Gesetzen und Rechtsvorschriften zu erstellen und zu veröffentlichen sowie Rechte Dritter zu beachten. Der Nutzer achtet insbesondere darauf, dass er im Nutzercontent keine unüberprüfbaren Unterstellungen oder Verdächtigungen äußert und keine Falschmeldungen („Fake-News“) verbreitet.
dasweltbild.de behält sich das Recht vor, Nutzercontent jederzeit ohne Angabe von Gründen zu löschen oder zu editieren, primär für den Fall, dass der betroffene Nutzercontent gegen geltende Gesetze, Rechtsvorschriften und Rechte Dritter verstößt. Dazu gehören vor allem fremde Immaterialgüterrechte (z.B. Marken, Urheberrechte). Der Nutzer kann insofern keinerlei Ansprüche gegen dasweltbild.de geltend machen.
Der Nutzer hat dasweltbiuld.de hinsichtlich sämtlicher Schäden, Verluste und sonstigen Nachteile, die dasweltbild.de infolge der Veröffentlichung von Nutzercontent entstehen, den der betreffende Nutzer unter Verletzung der Bestimmungen dieser AGNB erstellt und veröffentlicht hat, vollumfänglich schad- und klaglos zu halten. Das beinhaltet auch die Kosten einer notwendigen gerichtlichen oder außergerichtlichen Rechtsverfolgung, soweit diese in angemessenem Verhältnis zur verfolgten Forderung stehen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind. dasweltbild.de behält sich weiters das Recht vor, erforderlichenfalls Strafanzeigen zu erstatten.
7. Gewährleistung
Für die Leistungen des Betreibers im Rahmen des jeweiligen Nutzungsverhältnisses mit dem Nutzer besteht – mangels Entgeltlichkeit des Rechtsverhältnisses – kein gesetzliches Recht auf Gewährleistung.
8. Haftung des Betreibers
dasweltbild.de haftet ausschließlich für jene Inhalte, die sie selbst erstellt und über die Online-Plattform veröffentlicht und verbreitet hat.
Die Haftung des Betreibers und seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Mitarbeiter und sonstigen Gehilfen für Vertragsverletzungen ist im Rahmen des jeweiligen Nutzungsverhältnisses (weil dieses als unentgeltliches Rechtsgeschäft zu betrachten ist) – ausgenommen bei Personenschäden – auf vorsätzliches sowie grob fahrlässiges Verhalten beschränkt. Dies gilt auch für die Verletzung vertraglicher Nebenleistungspflichten (insbesondere Schutzpflichten).
dasweltbild.de haftet auch nicht für durch Downloads verursachte Schäden auf fremden Computersystemen und sonstigen technischen Geräten bzw. für einen Verlust und/oder verspäteten oder sonst mangelhaften Empfang von Daten oder Nachrichten, soweit dassweltbild.de hieran nicht jeweils ein Verschulden trifft. Auch im Falle von Verschulden haftet dasweltbild.de ausschließlich im Rahmen der Haftungsbeschränkungen dieses Punktes 8.
9. Links
dasweltbild.de kann mittels externer Links auf andere Seiten im Internet verweisen. Die Aufnahme von Links zu anderen Onlineportalen bedeutet nicht, dass dasweltbild.de diese Seiten billigt, ihrem Inhalt zustimmt oder mit ihren Betreibern in geschäftlicher oder sonstiger Verbindung steht. Sofern Nutzer Links zu anderen Webseiten herstellen, übernimmt dasweltbild.de für solche Links keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßende, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte) dieser Webseiten, noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen. Nutzer dürfen mit selbst erstellten Links keine Rechte Dritter verletzen.
10. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Als Verbraucher haben Sie das Recht, einen mit dem Betreiber geschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses und ist schriftlich, entweder per Post oder E-Mail, einzureichen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Hingewiesen wird darauf, dass bei unentgeltlichen Verträgen naturgemäß keine Rückzahlungspflicht unsererseits entsteht.
11. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Schlussbestimmungen
Die Objekte und Dienstleistungen werden von dasweltbild.de bereitgestellt. Unsere Büros befinden sich in Ontario, Kanada. Wenn Sie sich dafür entscheiden, von einem anderen Standort aus auf die Objekte oder Dienste zuzugreifen oder diese zu nutzen, sind Sie für die Einhaltung der örtlichen Gesetze verantwortlich, sofern und soweit die örtlichen Gesetze anwendbar sind.
Diese Bedingungen unterliegen den Gesetzen von Ontario, ohne dass die Grundsätze des Kollisionsrechts zur Anwendung kommen. Soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, erklären Sie sich damit einverstanden, dass alle formellen Rechtsstreitigkeiten, welche sich aus diesen Bedingungen oder den Eigenschaften oder Dienstleistungen ergeben oder damit in Zusammenhang stehen, ausschließlich vor den Provinz- oder Bundesgerichten in Ontario, Kanada, ausgetragen werden, und unterwerfen sich hiermit der nicht ausschließlichen Gerichtsbarkeit dieser Gerichte. Sie erklären sich außerdem damit einverstanden, dass, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist, ungeachtet anderslautender Gesetze oder Bestimmungen, jeder Anspruch oder Klagegrund, der sich aus der Nutzung der Objekte oder Dienste oder diesen Bedingungen ergibt, innerhalb eines (1) Jahres nach dem Entstehen eines solchen Anspruchs oder Klagegrundes geltend gemacht werden muss oder für immer verjährt ist.
12. Sonstiges
Für Nutzer, die keine Verbraucher sind, gilt Folgendes: Falls einzelne Bestimmungen dieser AGNB unwirksam sein sollten oder diese AGNB Lücken enthalten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll dann durch eine wirksame ersetzt werden, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.
