Martin KindermannRechnungshof kritisiert mangelnde Einsatzfähigkeit
Der Bundesrechnungshof hat in einem Sonderbericht die Struktur der Bundeswehr als ungeeignet für ihren militärischen Kernauftrag bezeichnet. Die Armee sei zunehmend „kopflastig“, da der Anteil an Offizieren steige, während auf der Mannschaftsebene drastisch Personal abgebaut wurde.
„Es sind noch weitreichende Veränderungen in der Organisation und beim Personal nötig, um die Bundeswehr mit mehr Truppe fit für ihren Kernauftrag zu machen,“ heißt es im Bericht. Die Prüfer fordern eine umfassende Aufgabenkritik im Verteidigungsministerium – bislang sei keine klare Priorisierung sicherheitsrelevanter Aufgaben erkennbar.
Rückgang bei Mannschaft und Unteroffizieren
Im Vergleich zu 2010 wurden 60.000 Planstellen bei den Streitkräften gestrichen – ein Rückgang von 24 Prozent. Besonders deutlich zeigt sich die Entwicklung in der unteren Hierarchie: Planstellen für Mannschaftsdienstgrade sanken um 40 Prozent, bei den Unteroffizieren um 20 Prozent.
Gleichzeitig stieg die Anzahl der Planstellen für Offiziere und Stabsoffiziere um fünf Prozent. Daraus ergibt sich ein Ungleichgewicht, das laut Bundesrechnungshof die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr erheblich beeinträchtigt.
Kritik an fehlender Aufgabenkritik
Die Prüfer vermissen ein strategisches Umdenken: Welche Aufgaben sind verteidigungsrelevant – und welche nicht? Diese Unterscheidung finde nicht statt. Der Rechnungshof mahnt, die Organisation auf die militärischen Kernaufgaben auszurichten, anstatt Verwaltung und Leitung weiter aufzublähen.
Ohne gezielte Umstrukturierungen sei die Bundeswehr nicht in der Lage, ihre operativen Verpflichtungen im Bündnis- und Landesverteidigungsfall zu erfüllen, so die Einschätzung der Prüfer.
Risiko steigender Kosten durch Sondervermögen
Neben strukturellen Mängeln weist der Bericht auch auf wirtschaftliche Risiken hin. Die Prüfer sehen in der „Signalwirkung unbegrenzter Verschuldungsmöglichkeiten“ einen potenziellen Preistreiber. „Anreize für die Industrie, für gleichbleibende Leistungen nunmehr höhere Preise zu verlangen, sind zu erwarten“, so der Bericht.
Das im Zuge des Ukraine-Kriegs beschlossene Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr könne somit zu Kostenexplosionen führen, ohne dass dies zwingend mit Leistungsverbesserungen verbunden ist.
