Brigitte Kimmich-ReyterIn einer bemerkenswerten politischen Wende hat die hessische CDU, die Siegerin der Landtagswahlen, ihren Entschluss bekanntgegeben, Koalitionsverhandlungen mit der SPD zu führen. Ministerpräsident Boris Rhein verkündete diesen Schritt, der eine potenzielle Abkehr von der zehnjährigen Koalition mit den Grünen signalisiert.
Dieser Schritt markiert ein Novum in der hessischen Landesgeschichte, indem erstmals ein CDU-geführtes schwarz-rotes Bündnis angestrebt wird. Die Entscheidung, die Grünen als Koalitionspartner zu ersetzen, wurde mit Spannung erwartet und offenbart eine strategische Neuausrichtung der CDU.
Rhein betonte die konstruktive Natur der vorangegangenen Sondierungsgespräche sowohl mit den Grünen als auch mit der SPD. Trotz der bisher starken Bindung zu den Grünen, hob er hervor, stets auch den Kontakt zur SPD gepflegt zu haben, wobei er Gemeinsamkeiten als Volksparteien unterstrich.
Die CDU, die sich als klare Wahlsiegerin positioniert hat, stand vor der Wahl, entweder die Koalition mit den Grünen fortzusetzen oder eine neue mit der SPD zu formen. Dabei wurde eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ausgeschlossen. Die FDP, obwohl kurzzeitig in Erwägung gezogen, war für eine Mehrheitsbildung nicht erforderlich. Interessanterweise haben Grüne, Sozialdemokraten und Liberale im Vergleich zur Landtagswahl 2018 Stimmenverluste erlitten.
Die neue politische Konstellation in Hessen sorgt für Gesprächsstoff: Während die Grünen ihre Enttäuschung über den Koalitionswechsel kaum verbergen können, reagiert die SPD zurückhaltend. Rhein hingegen zeigte sich aufgeräumt und scherzhaft, besonders als es um die Verteilung der Ministerposten ging. Er spielte mit den Medien, indem er auf ein fiktives Dokument verwies, das angeblich die Details der Postenverteilung enthielt.
Die Konstituierung des neuen 21. hessischen Landtags ist für den 18. Januar 2024 angesetzt. Mit dieser überraschenden politischen Wende steuert Hessen auf eine historische schwarz-rote Koalition zu, deren Auswirkungen auf die Landespolitik noch abzuwarten bleiben.
