Klaus Dieter KiesewetterDas politische Deutschland rätselt: Warum klammert sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser trotz der deutlichen Botschaft der Wähler und eines katastrophalen Ergebnisses bei der Landtagswahl in Hessen so fest an ihren Posten?
Die SPD erlitt mit Faeser als Spitzenkandidatin eine demütigende Niederlage und kam lediglich auf 15,1 Prozent – ein historisches Tief. Die Kritik an ihr wächst, die Stimmen, die einen Rücktritt fordern, werden lauter. Dennoch zeigt sich Faeser unbeeindruckt und will weiterhin ihren Ministerposten bekleiden.
In einem Interview legte sie ihre Haltung dar und betonte ihre “hohe Verantwortung in der Bundesregierung”. Diese Worte könnten allerdings für viele wie eine hohle Phrase klingen, insbesondere angesichts einer Forsa-Umfrage, die zeigt, dass fast die Hälfte der Deutschen (46 Prozent) ihren Rücktritt fordern. Nur 40 Prozent stehen noch hinter ihr, während 14 Prozent unentschlossen sind.
Während sich das politische Beben in Hessen noch in den Medien niederschlägt, verweist Faeser auf ihre Arbeit in Berlin. Hier scheint sie in der EU-Asylreform einen Anker zu sehen, an dem sie ihre politische Legitimation festmacht. „Die Reform ist extrem wichtig“, betonte sie. Aber reicht das aus, um den Vertrauensverlust und die massive Kritik an ihrer Person wettzumachen?
Der Schritt, den Deutschland unter Faeser im September getan hat, nämlich den Weg für die europäische Asylreform freizumachen, ist zwar bedeutsam. Doch darf man sich fragen, ob dies genügt, um die verlorenen Wählerstimmen und das sinkende Vertrauen der Öffentlichkeit in sie wiederherzustellen.
Die Ministerin spricht von einem “hervorragend ausgehandelten Kompromiss” in Bezug auf die Asylreform. Während sie ambitionierte Projekte für die Zukunft vorstellt, wie das Gesetz zum Schutz kritischer Infrastruktur und ein neues Polizeigesetz, fragen sich viele, ob sie die richtige Person ist, diese Vorhaben umzusetzen.
Zusammengefasst steht Nancy Faeser vor einer enormen Herausforderung. Sie muss nicht nur die Skeptiker überzeugen, dass sie trotz des Wahldebakels noch die richtige Person für den Posten der Innenministerin ist, sondern auch beweisen, dass sie die anstehenden Aufgaben kompetent und zum Wohl der deutschen Bevölkerung bewältigen kann.
Es bleibt abzuwarten, ob sie dieser Herausforderung gewachsen ist oder ob die Kritik und der öffentliche Druck sie letztendlich doch zum Rücktritt zwingen werden.
