Martin KindermannSeit fast zwei Jahren regiert die Ampel-Koalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, Deutschland. In dieser Zeit gab es bereits viele Herausforderungen und kontroverse Debatten, die die Regierung auf die Probe gestellt haben. Doch kurz vor Weihnachten sorgt eine neue Umfrage für zusätzliche Unruhe in den Reihen der Regierung und insbesondere für Bundeskanzler Olaf Scholz. Die aktuelle forsa-Umfrage im Auftrag von RTL/ntv offenbart einen dramatischen Vertrauensverlust in die Ampel-Koalition und stellt die Kompetenz der Kabinettsmitglieder infrage.
Kanzler Olaf Scholz – Ein Vertrauensverlust von beispiellosem Ausmaß
Die Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Befragten der Ansicht ist, dass die meisten Kabinettsmitglieder für ihre Ämter nicht geeignet sind. Doch besonders erschreckend ist das Ergebnis hinsichtlich Bundeskanzler Olaf Scholz selbst.
Lediglich 19 Prozent der Befragten halten Scholz für geeignet, sein Amt auszuführen, während 73 Prozent dagegen sind. Dies führt zu einem katastrophalen Kompetenz-Wert von -54 Punkten für den Bundeskanzler.
Die Schwäche zieht sich durch das gesamte Kabinett
Nicht nur der Bundeskanzler, sondern auch einige seiner Ministerinnen und Minister erhielten von einer Mehrheit der Befragten ein “nicht geeignet”-Urteil.
Unter den Spitzenreitern dieser negativen Bilanz befinden sich Innenministerin Nancy Faeser und Bauministerin Klara Geywitz, beide Mitglieder der SPD, mit -48 bzw. -42 Punkten.
Positive Ausnahmen inmitten der Krise
Dennoch gibt es Lichtblicke in dieser düsteren Umfrage. Verteidigungsminister Boris Pistorius, der erst zu Beginn des Jahres vereidigt wurde, wird von 75 Prozent der Befragten als geeignet für sein Amt angesehen. Damit führt er die Liste der fähigsten Kabinettsmitglieder mit großem Abstand an, mit einem bemerkenswerten Wert von +59 Punkten.
Jede Regierungspartei kann mindestens einen als fähig bewerteten Minister vorweisen. Bei den Grünen ist es Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (+13), bei der FDP Justizminister Marco Buschmann (+5). Die SPD hingegen hat sogar vier Minister, die von einer Mehrheit der Befragten als geeignet betrachtet werden: Gesundheitsminister Karl Lauterbach (+2), Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (+12) und Arbeitsminister Hubertus Heil (+15).
Dramatischer Vertrauensverlust in die gesamte Regierung
Trotz dieser positiven Ausnahmen unterstreicht die Umfrage vor allem einen weiteren dramatischen Vertrauensverlust in die Ampel-Koalition. Mit Ausnahme von Schmidt und Buschmann haben alle Kabinettsmitglieder – teils erheblich – schlechtere Bewertungen erhalten als im vergangenen Jahr. Diese Vorjahreswerte waren bereits in den meisten Fällen deutlich schlechter als zum Zeitpunkt des Amtsantritts der Ampel-Regierung.
Besonders markant ist der negative Trend bei Ministerin Faeser (von -8 Ende 2022 auf -48 Ende 2023), Baerbock (von +19 auf -9), Habeck (von +6 auf -14), Geywitz (von -27 auf -42) und Lindner (von -2 auf -14). Beachtenswert ist dabei, dass Pistorius und Scholz, deren Werte in diesem Jahr erstmals erhoben wurden, nicht in diese Bewertung einfließen.
Fazit: Die Ampel-Koalition steht vor großen Herausforderungen
Die Ergebnisse dieser Umfrage sind ein deutliches Zeichen für die Unzufriedenheit und das Vertrauensdefizit, das die Bürgerinnen und Bürger in die Regierung setzen. Die Ampel-Koalition muss sich dringend den bestehenden Problemen und Herausforderungen stellen, um das Vertrauen der Bevölkerung zurückzugewinnen. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um die Weichen für eine erfolgreiche zweite Halbzeit zu stellen und die Zweifel an der Regierungsfähigkeit zu zerstreuen.
Hinweis: Die Daten dieser Umfrage wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa für die RTL-Gruppe Deutschland vom 6. bis 8. Dezember 2023 erhoben. Die Datenbasis umfasst 1006 Befragte, mit einer statistischen Fehlertoleranz von +/- 3 Prozentpunkten.
