Dieter KielsheimerDigitalkommission zeigt klare Haltung
Die Europäische Kommission erhöht den Druck auf große US-Technologiekonzerne. Meta, Apple und X (vormals Twitter) müssen sich in den kommenden Wochen auf konkrete Maßnahmen wegen Wettbewerbsverstößen und eines mangelhaften Umgangs mit illegalen Inhalten einstellen. Laut EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen stehen mehrere Verfahren kurz vor dem Abschluss.
„Wir werden unsere Regeln durchsetzen“, betonte Virkkunen und widersprach zugleich dem Vorwurf, es handle sich um europäische Handelsbarrieren gegen US-Konzerne. „Es gelten dieselben Regeln für europäische, amerikanische oder chinesische Firmen.“
Bußgelder in Milliardenhöhe möglich
Laut dem europäischen Digital Services Act (DSA) drohen bei Verstößen gegen die Vorgaben Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes. Der Gesetzesrahmen verpflichtet Plattformen unter anderem dazu, entschieden gegen Hassrede, Hetze, illegale Inhalte und manipulative Werbemethoden vorzugehen. Auch gezielte Werbung an Kinder ist verboten.
Für Großunternehmen wie Meta oder Apple kann dies bei Zuwiderhandlungen Strafzahlungen in Milliardenhöhe bedeuten. Virkkunen stellte klar: „Je größer ein Unternehmen, desto größer die Verantwortung.“
Meta auch in den USA unter Druck
Während sich die EU auf klare Vorschriften beruft, wird Meta parallel in den USA mit einem bedeutenden Kartellverfahren konfrontiert. Die US-Handelsbehörde FTC wirft dem Unternehmen vor, durch die Übernahme von Instagram und WhatsApp seine Marktmacht missbraucht zu haben.
Der anstehende Prozess könnte zu einer Zerschlagung von Meta führen. Laut internen Kreisen denkt Mark Zuckerberg über einen Vergleich nach, doch die Chancen dafür sind laut FTC-Chef Andrew Ferguson gering:
„Ich denke, der Präsident erkennt, dass wir die Gesetze durchsetzen müssen.“
Branche steht unter flächendeckender Beobachtung
Meta ist nicht allein. Auch Google wurde bereits im August 2024 wegen des Missbrauchs seiner dominanten Marktstellung verurteilt. Gegen Apple und Amazon laufen ebenfalls Ermittlungen. Die Regulierungswelle betrifft damit nahezu die gesamte Tech-Elite der USA.
