Martin KindermannElon Musk, der Tech-Milliardär und CEO von Tesla und SpaceX, hat kürzlich einen Medienbericht zurückgewiesen, in dem behauptet wurde, er ziehe einen Rückzug seiner Online-Plattform X (ehemals Twitter) aus der Europäischen Union in Erwägung. Musk stellte klar, dass diese Behauptungen “völlig falsch” seien.
Der Bericht, der ursprünglich von “Business Insider” veröffentlicht wurde, behauptete, dass Musk darüber nachgedacht habe, die Plattform X für Nutzer in der EU zu sperren. Dies wurde mit Unzufriedenheit über das EU-Digital-Gesetz, auch bekannt als Digital Services Act (DSA), begründet. Das Gesetz soll große Online-Plattformen dazu verpflichten, entschlossen und schnell gegen Online-Inhalte vorzugehen, die als Hassrede eingestuft werden können.
X, die Online-Plattform von Musk, stand kürzlich unter der Lupe der EU-Kommission. Dies geschah nach Hinweisen darauf, dass auf der Plattform Gewaltaufrufe und Falschinformationen nach dem Angriff der islamistischen Hamas auf Israel verbreitet wurden. Als Teil dieser Untersuchung wurde ein Fragenkatalog an X gesendet, um mehr darüber zu erfahren, wie die Plattform ihre Verpflichtungen aus dem DSA erfüllt.
EU-Kommissar Thierry Breton äußerte sich ebenfalls zu dem Thema und verwies auf Berichte, die manipulierte Bilder und Videospiel-Aufnahmen zeigten, die fälschlicherweise als echte Aufnahmen präsentiert wurden.
Musks Antwort auf die Behauptungen kam direkt über die Plattform X, wo er klare Stellung gegen die Gerüchte bezog und sie als “völlig falsch” bezeichnete. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Beziehung zwischen X und der Europäischen Union in Zukunft entwickeln wird und ob weitere Anpassungen oder Klärungen in Bezug auf das DSA notwendig sein werden.
