Oktober 2023: Wahlen in Polen – die Umfragen zeigen einen deutlichen Trend

Am 15. Oktober 2023 finden in Polen entscheidende Parlamentswahlen statt: Wer wird an der Spitze stehen?

Polen nähert sich rasch dem Wahltag und aktuelle Umfragen lassen bereits Tendenzen erkennen, wie die Bürgerinnen und Bürger des Landes abstimmen könnten. Die „Gazeta Prawna“ hat kürzlich eine Prognose vorgestellt, welche Partei die besten Chancen auf einen Sieg hat.

Aktuell führt die PiS (Recht und Gerechtigkeit), eine rechtsnationale Partei unter der Führung von Jaroslaw Kaczynski, die Umfragen mit 32 Prozent an. Dies stellt einen leichten Zuwachs im Vergleich zur vorherigen Umfrage dar.

Die KO, Koalicja Obywatelska, vormals als Bürgerplattform bekannt, liegt mit 28,2 Prozent nicht weit dahinter. Angeführt wird sie von Donald Tusk, einem Oppositionspolitiker und ehemaligen Premierminister, der darauf hofft, mit weiteren liberalen Kräften eine Regierungskoalition zu formieren.

Des Weiteren befinden sich im Rennen die neu ins Leben gerufene progressiv-katholische Partei “Der Dritte Weg” mit 11 Prozent sowie die Linke und die rechtsnationale und ultra-libertäre Partei “Konfederacja”, beide mit jeweils 10 Prozent. All diese Parteien stehen kurz davor, im Sejm, dem polnischen Parlament, vertreten zu sein.

Interessanterweise berichtet die Gazeta Prawna, dass alle in der Umfrage gelisteten Parteien ihre Unterstützung ausbauen konnten. Die KO hat dabei mit 1,2 Prozentpunkten den größten Zugewinn verzeichnet. Der Rückgang der unentschlossenen Wähler von 8,7 auf 5,1 Prozent könnte das Ergebnis der jüngsten Ereignisse, darunter ein von der KO organisierter Protestmarsch in Warschau, widerspiegeln.

Die politische Landschaft könnte sich verändern, wenn die liberalen Oppositionsparteien eine Mehrheit erlangen und die gegenwärtige PiS-Regierung ablösen würden. Doch auch wenn dies geschieht, stellt der amtierende Präsident Andrzej Duda, ein Unterstützer der PiS, eine potenzielle Hürde dar. Er hat die Befugnis, Gesetzesentwürfe zu blockieren.

Diese Blockade könnte durch die PiS nicht aufgehoben werden, da sie im Parlament nicht über die erforderliche Mehrheit verfügen würde. Beide Hauptparteien könnten in dieser Situation auf die Stimmen der “Konfederacja” angewiesen sein, was die politische Zukunft Polens komplex und unvorhersehbar gestaltet.

Insbesondere die “Konfederacja” zieht viel Aufmerksamkeit auf sich. Neben ihren anti-ukrainischen Äußerungen plädiert sie für massive Steuersenkungen. Diese Positionen könnten eine Koalition mit der PiS oder KO kompliziert machen.

Schlussendlich bleibt das Wahlergebnis ungewiss. Erst nach dem Wahltag wird klar sein, welche Koalition Polen in den kommenden Jahren führen wird. Doch eines scheint sicher: Die bisherige Dominanz der PiS könnte bald enden.