Dieter KielsheimerNach langen Verhandlungen und politischen Diskussionen hat sich das Bild um Schwedens NATO-Beitritt deutlich verändert. Eine Schlüsselrolle spielt dabei Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán, der nun seine Zustimmung signalisiert hat. Dies folgt auf die Ankündigung der Türkei, den Beitritt Schwedens nicht länger zu blockieren.
Orbáns Kurswechsel
Viktor Orbán, Ungarns Ministerpräsident, gab bekannt, dass er das ungarische Parlament auffordern wird, über die Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts so bald wie möglich abzustimmen. Diese Ankündigung erfolgte nach einem Gespräch mit Jens Stoltenberg, dem NATO-Generalsekretär. Orbán betonte die Wichtigkeit dieser Entscheidung und vermittelte seine Absicht, den Prozess zu beschleunigen.
Positive Reaktionen auf die Ankündigung
Jens Stoltenberg, der Generalsekretär der NATO, begrüßte Orbáns Entscheidung ausdrücklich. Er äußerte seine Vorfreude auf eine baldige Ratifizierung durch das ungarische Parlament. Dieser Schritt wird als wichtige Entwicklung in der Erweiterung der NATO und in der Stärkung der europäischen Sicherheit gesehen.
Zeitplan für die Abstimmung
Obwohl Viktor Orbán keine konkreten Termine für die Abstimmung nannte, ist die nächste reguläre Sitzungsperiode des ungarischen Parlaments für den 27. Februar angesetzt. Es bleibt jedoch offen, ob eine außerplanmäßige Sondersitzung einberufen wird, um die Ratifizierung des schwedischen NATO-Beitritts zu beschleunigen. Die Ratifizierung wurde bereits in den parlamentarischen Fachausschüssen gebilligt, wartet aber noch auf die Abstimmung im Plenum.
Schwedens langer Weg zur NATO
Schwedens Wartezeit auf die Zustimmung zur NATO-Mitgliedschaft erstreckte sich über anderthalb Jahre. Diese Periode der Ungewissheit wurde durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine noch verstärkt. Schweden hatte im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland einen Antrag auf NATO-Mitgliedschaft gestellt, wobei Finnland bereits im April des vergangenen Jahres als 31. Mitglied aufgenommen wurde.
Türkeis Rolle und Bedingungen
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan knüpfte die Zustimmung seines Landes unter anderem an Lieferungen von Kampfjets aus den USA. Dies bleibt ein wesentlicher Faktor, da die Zustimmung des US-Kongresses zu diesen Lieferungen noch aussteht.
Die Ankündigung von Viktor Orbán markiert einen Wendepunkt in der Erweiterung der NATO und unterstreicht die dynamische Natur internationaler Politik. Während Schweden auf eine baldige Integration in das Bündnis hofft, bleiben bestimmte diplomatische und politische Hürden bestehen. Die Entwicklung in Ungarn könnte jedoch ein Zeichen dafür sein, dass die Hindernisse für Schwedens Beitritt allmählich überwunden werden.
