Dieter KielsheimerIn einer neuerlichen Aktion zur Durchsetzung digitaler Sicherheitsstandards hat die Europäische Union ein Untersuchungsverfahren gegen die beliebte Videoplattform TikTok eingeleitet. Der Vorwurf wiegt schwer: TikTok wird beschuldigt, nicht ausreichend für den Schutz von Minderjährigen vor illegalen Inhalten, Hassbotschaften und manipulativer Werbung zu sorgen. Dieser Schritt folgt auf ähnliche Untersuchungen gegen die Onlinegiganten Meta und X, womit die EU ihre Entschlossenheit unterstreicht, das digitale Ökosystem sicherer zu gestalten.
Digital Services Act als Grundlage der Untersuchung
Die Basis für die Ermittlungen bildet der Digital Services Act (DSA), ein Regelwerk, das darauf abzielt, die Online-Welt durch das Aufstellen strenger Richtlinien für große Internetplattformen sicherer zu machen. Der DSA, der für Unternehmen bei Verstößen Strafen in Höhe von bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Jahresumsatzes vorsieht, verbietet unter anderem Hassrede, illegale Inhalte und manipulative Werbepraktiken. Der aktuelle Fall gegen TikTok markiert das zweite Mal, dass die EU-Kommission auf diese Gesetzgebung zurückgreift, um gegen digitale Plattformen vorzugehen.
Im Fokus: Schutz von Minderjährigen und Transparenz
Im Zentrum der Untersuchung stehen mehrere kritische Punkte: Die Transparenz der Werbung auf TikTok, der Zugang zu Daten der Plattform und vor allem die Sicherheitsmaßnahmen, die TikTok ergreift, um Nutzer vor Suchtverhalten und schädlichen Inhalten zu schützen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem Algorithmus der Plattform und dessen Potential, Abhängigkeiten zu fördern sowie auf die Frage, inwiefern TikTok Beiträge zur Radikalisierung beisteuert.
EU-Kommissar Thierry Breton unterstrich die Bedeutung des Jugendschutzes auf Plattformen wie TikTok: “Als Plattform, die Millionen von Kindern und Jugendlichen erreicht, hat TikTok eine besondere Rolle beim Schutz von Minderjährigen im Internet zu spielen.”
TikToks Reaktion und Selbstverständnis
TikTok reagierte auf die Vorwürfe mit dem Hinweis auf bereits implementierte Schutzmaßnahmen für jugendliche Nutzer und betont, ein Vorreiter in der Entwicklung entsprechender Funktionen zu sein. Das Unternehmen zeigt sich bereit, die von den EU-Behörden aufgeworfenen Fragen zu klären und seine Maßnahmen detailliert darzulegen.
Der Digital Services Act und seine Reichweite
Der DSA, der seit April des Vorjahres für Onlinedienste mit mehr als 45 Millionen Nutzern in der EU gilt, wurde kürzlich auf alle Onlineplattformen sowie Internetanbieter und Hosting-Unternehmen ausgeweitet. TikTok, mit fast 136 Millionen aktiven Nutzern allein im April des Vorjahres, fällt deutlich unter diese Regelung und muss sich nun den strengen Anforderungen des europäischen Rechts stellen.
Ein entscheidender Moment für den digitalen Raum
Die Untersuchung gegen TikTok stellt einen wichtigen Moment in der Bemühung der Europäischen Union dar, die digitale Umgebung sicherer und gerechter zu gestalten. Die Ergebnisse dieses Verfahrens könnten weitreichende Konsequenzen für die Art und Weise haben, wie digitale Plattformen in Zukunft ihre Verantwortung gegenüber jüngeren Nutzern wahrnehmen und umsetzen. Es bleibt abzuwarten, wie TikTok auf die Herausforderungen reagieren wird und welche Veränderungen dies möglicherweise für die Plattform und ihre Nutzer nach sich zieht.
