Dieter KielsheimerDie Zukunft der beliebten Video-App Tiktok in den USA steht auf der Kippe. Am 19. Januar endet die gesetzlich vorgeschriebene Frist für einen Eigentümerwechsel des Unternehmens. Falls die Vorgabe nicht erfüllt wird, droht der Plattform das Aus: Sie wird aus den amerikanischen App-Stores entfernt und verliert den Zugang zur Infrastruktur. Medienberichten zufolge plant der designierte US-Präsident Donald Trump jedoch, das Verbot vorübergehend auszusetzen.
Trump setzt auf Aufschub
Laut Informationen der “Washington Post” erwägt Trump, per Dekret eine Fristverlängerung von 60 bis 90 Tagen zu erlassen. Wie er dies juristisch umsetzen möchte, ist unklar. Am 20. Januar wird er offiziell als Präsident vereidigt und könnte dann versuchen, das Inkrafttreten des Gesetzes zumindest temporär zu verhindern.
Das Verbot basiert auf einem Gesetz, das im vergangenen Jahr unter Präsident Joe Biden verabschiedet wurde. Es verpflichtet den chinesischen Mutterkonzern Bytedance dazu, sich binnen 270 Tagen von Tiktok zu trennen. Andernfalls dürfte die App in den USA nicht weiter betrieben werden. Bytedance hat bisher keinen Käufer gefunden, sodass ein Verbot unmittelbar bevorsteht.
Wandel in Trumps Haltung
Bemerkenswert ist, dass Trump während seiner ersten Amtszeit selbst versuchte, Tiktok zu verbieten. Damals forderte er einen Verkauf an ein US-Unternehmen, scheiterte jedoch vor Gericht. Nun spricht er sich für den Erhalt der Plattform aus. “Tiktok selbst ist eine fantastische Plattform”, erklärte Trumps künftiger Nationaler Sicherheitsberater Mike Waltz gegenüber Fox News. “Wir werden einen Weg finden, sie zu erhalten und gleichzeitig die Daten der Menschen zu schützen.”
Die Kehrtwende könnte mit den bevorstehenden Wahlen zusammenhängen. Tiktok spielt mittlerweile eine bedeutende Rolle im politischen Diskurs, insbesondere bei jüngeren Wählern. Trump nutzte die Plattform aktiv im Wahlkampf und könnte ein Interesse daran haben, sie weiter zugänglich zu halten.
Rechtliche Hürden
Allerdings ist es fraglich, ob Trump das Verbot allein durch ein Dekret aufheben kann. Das Gesetz wurde sowohl von Republikanern als auch von Demokraten unterstützt, was eine Rückabwicklung im Kongress erschwert. Der Rechtsexperte Alan Rozenshtein erklärte in der “Washington Post”: “Dekrete sind keine magischen Dokumente.” Selbst wenn Trump eine Fristverlängerung erlässt, würde das Gesetz bestehen bleiben, und Unternehmen wie Apple und Google dürften die App weiterhin nicht anbieten.
Spionageverdacht gegen Tiktok
Der Hintergrund des Verbots ist die Sorge um die Datensicherheit. Kritiker werfen Tiktok und Bytedance eine zu große Nähe zur chinesischen Regierung vor. Es besteht die Befürchtung, dass Peking über die Plattform auf US-Nutzerdaten zugreifen oder politische Inhalte beeinflussen könnte. Bytedance und Tiktok weisen diese Vorwürfe zurück.
Ein Verbot hätte massive Auswirkungen: Nach eigenen Angaben hat Tiktok in den USA rund 170 Millionen Nutzer. Damit wäre fast die Hälfte der Bevölkerung betroffen. Ob Trump das drohende Aus verhindern kann, bleibt abzuwarten. Klar ist jedoch, dass der Streit um Tiktok noch nicht beendet ist.
