Klaus Dieter KiesewetterSeit dem Beginn des Konflikts in der Ukraine im Februar 2022 hat Deutschland eine erhebliche Anzahl von Flüchtlingen aufgenommen. Ein wesentlicher Aspekt der Integration dieser Menschen ist ihre Teilnahme an Integrationskursen. Der Bundesrechnungshof hat nun einen Bericht vorgelegt, der die Effektivität dieser Kurse kritisch hinterfragt.
Prüfbericht des Bundesrechnungshofs: Eine ernüchternde Bilanz
Laut einem Artikel des „Spiegels“ hat der Bundesrechnungshof in seinem Prüfbericht an den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ernüchternde Ergebnisse präsentiert. Von fast 450.000 ukrainischen Flüchtlingen, die für Integrationskurse zugelassen wurden, haben rund 198.000 einen Kursplatz erhalten. Von diesen hat mehr als die Hälfte die Kurse nicht erfolgreich abgeschlossen.
Konkrete Zahlen zum Kursabschluss
Bis Ende September 2023 haben etwa 135.000 Ukrainerinnen und Ukrainer ihren Integrationskurs beendet. Davon haben nur 61.266 Personen, also etwa 45%, das Sprachniveau B1 erreicht und den Test „Leben in Deutschland“ bestanden. Die Mehrheit der Teilnehmenden erreichte somit nicht das angestrebte Ziel.
Sprachliche Barrieren als Hauptproblem
Ein signifikanter Anteil der Flüchtlinge scheiterte am Sprachtest. Einige brachen ihre Kurse sogar ohne Testteilnahme ab. Dies unterstreicht die sprachlichen Herausforderungen, mit denen sich die Flüchtlinge konfrontiert sehen.
Finanzieller Aufwand für Integrationskurse
Für das Jahr 2023 wurden fast eine Milliarde Euro für Integrationskurse bereitgestellt, mit einer Erhöhung der Mittel für das kommende Jahr. Diese finanziellen Investitionen stehen im Kontrast zu den erzielten Ergebnissen.
Reaktionen von BAMF und Bundesinnenministerium
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie das Bundesinnenministerium haben die Kritik des Rechnungshofs teilweise zurückgewiesen. Sie verweisen darauf, dass ein signifikanter Anteil der Teilnehmenden zumindest das Sprachniveau A2 erreicht hat, obwohl dies unter dem gesetzlich festgelegten Ziel von B1 liegt.
Arbeitsmarktintegration bleibt eine Herausforderung
Die Integration in den Arbeitsmarkt ist eine zusätzliche Hürde. Laut Statistischem Bundesamt ist nur ein geringer Anteil der ukrainischen Flüchtlinge erwerbstätig. Viele befinden sich in Integrations- und Sprachkursen, was ihre Verfügbarkeit auf dem Arbeitsmarkt einschränkt.
Die aktuellen Zahlen zeigen, dass die Integration ukrainischer Flüchtlinge in Deutschland in Bezug auf die Sprachausbildung und Arbeitsmarktintegration hinter den Erwartungen zurückbleibt. Die Diskrepanz zwischen den investierten finanziellen Mitteln und den erzielten Ergebnissen wirft Fragen nach dem Nutzen der Integrationsmaßnahmen auf.
