Kirstin ScheunerUSA vermitteln Gespräche zwischen Russland und der Ukraine
Nach intensiven diplomatischen Bemühungen hat sich die US-Regierung mit Russland und der Ukraine auf eine Vereinbarung verständigt, die sich insbesondere auf das Schwarze Meer konzentriert. Die Gespräche fanden getrennt in Riad, Saudi-Arabien statt, wobei die USA als Vermittler fungierten.
Die Kernelemente der Einigung betreffen die Sicherheit der Schifffahrt und den Gewaltverzicht in der Region. Allerdings wird in der Vereinbarung nicht explizit von einem Waffenstillstand gesprochen.
Sicherung der Handelswege und Energieinfrastruktur
Ein zentrales Ziel der Gespräche war die Wiederherstellung sicherer Handelswege im Schwarzen Meer. Die USA erklärten, dass beide Seiten Maßnahmen entwickeln wollen, um Angriffe auf Energieinfrastruktur zu unterbinden.
Gleichzeitig machte Washington wirtschaftliche Zusagen an Moskau: Russland soll erleichterten Zugang zum Weltmarkt für Agrar- und Düngemittelexporte erhalten. Im Gegenzug verpflichteten sich die USA gegenüber der Ukraine, sich weiter für einen Gefangenenaustausch einzusetzen.
Kiew zeigt sich skeptisch
Trotz der erzielten Fortschritte warnt die ukrainische Führung vor zu viel Optimismus. Präsident Wolodymyr Selenskyj äußerte sich zurückhaltend und sagte: „Wir machen richtige Schritte, aber es ist zu früh, um zu sagen, dass es funktioniert.“
Der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umjerow zog zudem eine klare Linie. Er stellte in einer Erklärung fest, dass jede russische Bewegung im westlichen Schwarzen Meer als Bruch der Vereinbarung gewertet werde: „In diesem Fall hat die Ukraine das volle Recht, ihr Recht auf Selbstverteidigung auszuüben.“
Russland fordert Aufhebung von Sanktionen
Die russische Regierung veröffentlichte ebenfalls eine Zusammenfassung der Gespräche. Dabei stellte sie klar, dass die Reduzierung der Gewalt im Schwarzen Meer nur erfolgen werde, wenn eine Reihe von Sanktionen aufgehoben wird.
Interessanterweise taucht diese Bedingung in der offiziellen US-Mitteilung nicht mit derselben Deutlichkeit auf. Die russische Forderung nach Sanktionslockerungen bleibt somit ein Streitpunkt, der in weiteren Gesprächen geklärt werden muss.
Intensive Verhandlungen in Saudi-Arabien
Die Verhandlungen zwischen den USA und Russland dauerten über zwölf Stunden, bevor am nächsten Tag weitere Gespräche mit der ukrainischen Delegation geführt wurden. Keith Kellogg, US-Sondergesandter für die Ukraine, hatte diesen Ansatz als „Pendeldiplomatie“ beschrieben:
„Im Grunde sagst du: ‚Okay, was ist deine Vorstellung?‘ Und dann gehst du zur anderen Seite: ‚Was meint ihr?‘“Die Zukunft dieser Vereinbarung wird davon abhängen, ob sich die Ukraine und Russland an die getroffenen Zusagen halten und ob weitere technische Konsultationen zu einer langfristigen Stabilisierung der Lage im Schwarzen Meer beitragen können.
