Brigitte Kimmich-ReyterZugangssperre wegen angeblicher Zensur
Die türkische Regierung hat am Freitag den Zugang zur beliebten Social-Media-Plattform Instagram gesperrt. Diese Maßnahme erfolgte laut der türkischen Behörde für Informationstechnologie und Kommunikation (BTK) nach Vorwürfen eines angeblichen Zensurversuchs von Pro-Hamas-Inhalten. Wie lange die Blockade andauern wird, ist bislang nicht bekannt.
Hintergrund der Sperre
Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte zuvor Instagram kritisiert, weil die Plattform Beileidsbekundungen für den getöteten Hamas-Chef Ismail Hanija blockiert hatte. Hanija wurde am Mittwoch in Teheran getötet, wobei die Hamas Israel die Verantwortung zuschreibt. Erdogan erklärte daraufhin einen nationalen Trauertag für Hanija, der sich oft in der Türkei aufgehalten hatte. „Ein sehr eindeutiger und offensichtlicher Zensurversuch“, meinte Präsidentensprecher Fahrettin Altun in Bezug auf Instagrams Maßnahmen.
Bedeutung von Instagram in der Türkei
Instagram ist in der Türkei extrem populär: Rund 50 Millionen der 85 Millionen Einwohner haben dort ein Nutzerkonto. Zu den prominenten Nutzern zählt auch der umstrittene Ex-Fußballer Mesut Özil, der auf der Plattform nicht nur seinen Israel-Hass teilt, sondern auch regelmäßig Fotos seiner Muskeln postet, einschließlich eines Tattoos der „Grauen Wölfe“ auf seinem Oberkörper. Die „Grauen Wölfe“ sind eine rechtsextreme, türkisch-nationalistische Bewegung, die in Deutschland vom Verfassungsschutz beobachtet wird und als antisemitisch und rassistisch gilt.
Kritik an der Maßnahme
Der Digitalrecht-Experte Yaman Akdeniz bezeichnete die Sperre als „willkürlich“ und ohne „Erklärung oder Rechtfertigung“. Diese Sperre ist kein Einzelfall. Türkische Behörden haben in der Vergangenheit wiederholt Online-Netzwerke wie Facebook und Twitter blockiert, meist nach Attentaten. Zwischen April 2017 und Januar 2020 war auch die Online-Enzyklopädie Wikipedia nicht ohne Weiteres aus der Türkei zugänglich, da in zwei Einträgen behauptet wurde, es gebe Verbindungen zwischen der Regierung in Ankara und extremistischen Organisationen.
Die Sperrung von Instagram in der Türkei hat sowohl national als auch international für Aufsehen gesorgt. Während die Regierung dies als notwendige Maßnahme zum Schutz der nationalen Interessen darstellt, sehen Kritiker darin einen weiteren Schritt zur Einschränkung der Meinungsfreiheit und der Zensur in der Türkei. Es bleibt abzuwarten, wie lange die Blockade andauern wird und welche Auswirkungen sie auf die türkische Bevölkerung und ihre Nutzung sozialer Medien haben wird.
