Meinungsfreiheit Archives

USA plant eigenen TikTok-Algorithmus als Ersatz

Die US-Regierung erwägt den Aufbau einer eigenen Software, die den Empfehlungsmechanismus von TikTok nachbilden soll. Hintergrund sind anhaltende Sicherheitsbedenken gegenüber dem chinesischen Mutterkonzern Bytedance und die Sorge, dieser könne über den Algorithmus…

2 weeks ago

Lifestyle·Politik·Welt

Ermittlungen gegen Führungskräfte von X

Staatsanwaltschaft nimmt erstmals Manager ins Visier Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat ein in Deutschland bisher einmaliges Verfahren eingeleitet. Verantwortliche Manager des Netzwerks X, das unter Elon Musk geführt wird, stehen unter Verdacht der…

1 month ago

Deutschland·Politik·Welt

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USA drohen EU wegen Digital Services Act mit harten Maßnahmen

Washington kritisiert europäische Digitalgesetze Die US-Regierung verschärft den Ton gegenüber der Europäischen Union. Hintergrund ist der Digital Services Act (DSA), eine EU-Verordnung, die aus Sicht der Amerikaner die Meinungsfreiheit einschränkt und US-Technologieunternehmen…

1 month ago

Europa·Lifestyle·Welt

US-Bericht kritisiert Menschenrechtslage in Deutschland

Verschlechterung laut Washington Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump wirft Deutschland in ihrem aktuellen Jahresbericht des Außenministeriums erhebliche Defizite bei den Menschenrechten vor. Nach Einschätzung der Autoren habe sich die Lage im…

2 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

gericht-kippt-das-verbot-des-magazins-compact

Gericht kassiert Verbot des Magazins „COMPACT“

Bundesverwaltungsgericht hebt Ministeriumsentscheidung auf Das Bundesverwaltungsgericht hat das im Jahr 2024 von Nancy Faeser, damalige Bundesinnenministerin, verhängte Verbot des Magazins COMPACT aufgehoben. Dieses war unter Berufung auf das Vereinsgesetz verfügt worden –…

3 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

Ermittlungen nach Sylt-Video offiziell eingestellt

Staatsanwaltschaft sieht keine strafbare Volksverhetzung Mehr als ein Jahr nach dem Skandal um ein Sylt-Video hat die Staatsanwaltschaft Flensburg die Ermittlungen gegen vier beteiligte Personen eingestellt. Die jungen Erwachsenen hatten bei einer…

5 months ago

Deutschland·Lifestyle

„economist-warnt-vor-einschraenkung-der-meinungsfreiheit

„Economist“ warnt vor Einschränkung der Meinungsfreiheit

Fall Bendels rückt deutsche Justiz in den Fokus Das britische Magazin „The Economist“ hat mit einem aktuellen Bericht Bedenken zur Meinungsfreiheit in Deutschland geäußert. Im Zentrum der Kritik steht der Fall des…

5 months ago

Deutschland·Politik

Freispruch im Banner-Streit: Ein Sieg für die Meinungsfreiheit

In einem aufsehenerregenden Verfahren vor dem Amtsgericht Miesbach, das weit über die regionalen Grenzen hinaus Beachtung fand, stand der Gmunder Geschäftsmann Michael Much im Fokus der öffentlichen Diskussion. Anlass war die Anklage…

2 years ago

Deutschland·Meinung·Politik

Polizeieinsatz gegen Schülerin: Meinungsfreiheit in Gefahr

Eine 16-jährige Schülerin wird von der Polizei aus dem Unterricht abgeführt, weil sie auf TikTok Meinungen äußerte, die dem Schulleiter missfielen. In Mecklenburg-Vorpommern ereignete sich kürzlich ein Vorfall, der die Grenzen der…

2 years ago

Kultur·Meinung·Wissenschaft

Faesers fragwürdiger Feldzug gegen die Meinungsfreiheit

In einem jüngsten, durchaus kontroversen Schritt hat die deutsche Innenministerin Nancy Faeser ein Vorhaben vorgestellt, das weitreichende Diskussionen ausgelöst hat. Unter dem Deckmantel des Schutzes staatlicher Würde plant die SPD-Politikerin, die “Verhöhnung…

2 years ago

Deutschland·Meinung·Politik

Der Staat gegen die Meinungsfreiheit: Der Fall Much als Symptom

In einem aktuellen und beunruhigenden Fall aus Bayern wird die Meinungsfreiheit in Deutschland auf eine harte Probe gestellt. Der Immobilienunternehmer Michael Much aus Gmund am Tegernsee sieht sich mit dem vollen Gewicht…

2 years ago

Deutschland·Meinung·Politik

Ein Taxi zwischen Glaube und Gesetz: Die Kontroverse um einen Bibelspruch in Essen

Unverhältnismäßige Strafen für einen Akt des Glaubens In einem bemerkenswerten Fall in Essen steht der Taxifahrer Jalil Mashali im Zentrum einer hitzigen Debatte. Er sieht sich mit der drakonischen Drohung von Bußgeldern…

2 years ago

Deutschland·Lifestyle

Freiheitsindex 2023: Ein alarmierendes Zeugnis für die Meinungsfreiheit in Deutschland

Eine besorgniserregende Entwicklung Die Allensbach-Studie zum Freiheitsindex 2023 wirft ein Schlaglicht auf einen beunruhigenden Trend in der deutschen Gesellschaft: Ein immer größer werdender Teil der Bevölkerung zweifelt an der Freiheit der Meinungsäußerung.…

2 years ago

Deutschland·Meinung

Meinungsfreiheit in Deutschland: Ein Spiegelbild des Wandels?

In der Bundesrepublik Deutschland, einem Land, das stolz auf seine demokratischen Werte und Grundrechte ist, entfaltet sich eine Diskussion, die tief in das Selbstverständnis der Gesellschaft schneidet: die Frage nach der Meinungsfreiheit.…

2 years ago

Deutschland·Lifestyle

Meinungsfreiheit

USA plant eigenen TikTok-Algorithmus als Ersatz

Ermittlungen gegen Führungskräfte von X

US-Bericht kritisiert Menschenrechtslage in Deutschland

Gericht kassiert Verbot des Magazins „COMPACT“

Ermittlungen nach Sylt-Video offiziell eingestellt

„Economist“ warnt vor Einschränkung der Meinungsfreiheit

Freispruch im Banner-Streit: Ein Sieg für die Meinungsfreiheit

Polizeieinsatz gegen Schülerin: Meinungsfreiheit in Gefahr

Faesers fragwürdiger Feldzug gegen die Meinungsfreiheit

Der Staat gegen die Meinungsfreiheit: Der Fall Much als Symptom

Ein Taxi zwischen Glaube und Gesetz: Die Kontroverse um einen Bibelspruch in Essen

Freiheitsindex 2023: Ein alarmierendes Zeugnis für die Meinungsfreiheit in Deutschland

Meinungsfreiheit in Deutschland: Ein Spiegelbild des Wandels?

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