Politik

Oktober 2023: Wahlen in Polen – die Umfragen zeigen einen deutlichen Trend

Am 15. Oktober 2023 finden in Polen entscheidende Parlamentswahlen statt: Wer wird an der Spitze stehen? Polen nähert sich rasch dem Wahltag und aktuelle Umfragen lassen bereits Tendenzen erkennen, wie die Bürgerinnen…

2 years ago

Martin Kindermann

Streit um Northvolt: Habeck unter Druck

CDU-Abgeordneter erhebt schwere Vorwürfe Die Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt zieht nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Konsequenzen nach sich. Im Zentrum steht Ex-Wirtschaftsminister Robert Habeck, gegen den der CDU-Bundestagsabgeordnete Andreas Mattfeldt…

12 hours ago

Deutschland·Politik

Reiche räumt auf: Habecks Führungsteam muss gehen

Wechsel an der Spitze des Wirtschaftsministeriums Mit der Vereidigung des neuen Bundeskabinetts am Dienstag beginnt auch im Bundeswirtschaftsministerium eine neue Ära. Die neue Ministerin Katherina Reiche (CDU) setzt direkt ein deutliches Zeichen:…

4 days ago

Deutschland·Politik

afd-erreicht-vor-gericht-teilerfolg-gegen-verfassungsschutz

Verfassungsschutz zieht Bewertung der AfD zurück

AfD wieder als Verdachtsfall eingestuft Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seine Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ vorerst zurückgenommen. Künftig wird die Partei erneut nur als Verdachtsfall geführt. Dies geht aus…

4 days ago

Deutschland·Politik

Merz erklärt nationale Notlage in Migrationsfrage

Regierung setzt EU-Asylrecht teilweise außer Kraft Bundeskanzler Friedrich Merz hat offiziell die „nationale Notlage“ im Bereich Migration erklärt. Grundlage dafür ist Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union, der…

4 days ago

Deutschland·Politik

Luftangriffe in Kaschmir: Eskalation zwischen Atommächten

Indien greift Ziele in Pakistan an In der Nacht auf Mittwoch hat die indische Luftwaffe nach eigenen Angaben mehrere Stellungen in Pakistan und im pakistanisch kontrollierten Teil Kaschmirs angegriffen. Ziel sei die…

6 days ago

Sport·Welt

EU plant vollständigen Ausstieg aus russischem Gas

Kommission kündigt Importverbot bis 2027 an Die Europäische Kommission verfolgt das Ziel, alle Importe von russischem Gas bis spätestens Ende 2027 zu verbieten. Ein entsprechender Plan wurde in Straßburg vorgestellt. Die Mitgliedsstaaten…

6 days ago

Europa·Wirtschaft

Friedrich Merz scheitert überraschend bei Kanzlerwahl

Erste Abstimmung endet ohne Mehrheit Ein historischer Rückschlag für Friedrich Merz: Der CDU-Vorsitzende konnte sich am Montag nicht im ersten Wahlgang zum Bundeskanzler durchsetzen. Im neuen Bundestag mit 630 Abgeordneten erhielt Merz…

7 days ago

Deutschland·Politik

Rumänien: Simion führt in 1. Runde der Präsidentschaftswahl

George Simion erzielt deutlichen Vorsprung Bei der Wiederholung der rumänischen Präsidentschaftswahl hat George Simion, Vorsitzender der rechtsnationalen Partei AUR, mit 40,3 % der Stimmen einen deutlichen Sieg errungen. Der parteilose Bürgermeister von Bukarest,…

1 week ago

Europa·Politik

ISRAEL BEREITET KOMPLETTE BESETZUNG DES GAZA-STREIFENS VOR

Militäroperation gegen Hamas soll ausgeweitet werden Die israelische Regierung hat einen weitreichenden Beschluss gefasst: Der gesamte Gaza-Streifen soll im Zuge einer neuen Offensive militärisch besetzt werden. Ziel dieser Entscheidung ist es, den…

1 week ago

Politik·Welt

Verfassungsschutz stuft AfD als rechtsextrem ein

AfD gilt nicht länger nur als Verdachtsfall Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat die Partei Alternative für Deutschland (AfD) offiziell als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Damit gilt die Partei nicht mehr als…

1 week ago

Deutschland·Meinung·Politik

USA sichern sich Rohstoffe für Wiederaufbau der Ukraine

Gemeinsamer Fonds soll Infrastruktur fördern Die USA und die Ukraine haben ein umfassendes Wirtschaftsabkommen unterzeichnet, das die Grundlage für einen bilateralen Wiederaufbaufonds bildet. Dieser soll ausschließlich Projekte innerhalb der Ukraine finanzieren, darunter…

2 weeks ago

Europa·Umwelt

USA erhalten Rohstoffzugang über neuen Ukraine-Fonds

Einigung nach langen Verhandlungen erzielt Die USA und die Ukraine haben sich auf die Gründung eines Wiederaufbaufonds geeinigt, der der amerikanischen Seite Zugang zu strategischen Rohstoffen in der Ukraine gewähren soll. Die…

2 weeks ago

Europa·Politik

Amazon warnt vor Trumps Zöllen beim Einkauf

Preisanzeige sorgt für politische Spannungen Der Onlinehändler Amazon hat in den USA begonnen, in seinen Preisangaben sichtbar auszuweisen, wie hoch der Anteil der Zölle von Ex-Präsident Donald Trump am Endpreis ist. Diese…

2 weeks ago

Welt·Wirtschaft

CARNEY GEWINNT WAHL IN KANADA – MEHRHEIT KNAPP VERPASST

LIBERALE STÄRKEN IHRE POSITION IN KANADA Ein historischer Wahltag liegt hinter Kanada. Die Liberale Partei unter der neuen Führung von Mark Carney konnte bei der Parlamentswahl einen deutlichen Sieg verbuchen, auch wenn…

2 weeks ago

Politik·Welt

Kritik an Merz’ Ministerliste: Unzufriedenheit in der Partei

Unmut über fehlende Sozialvertreter und Ministerverteilung Nach der Bekanntgabe von Friedrich Merz’ Ministerliste sind innerhalb der CDU kritische Stimmen laut geworden. Besonders aus den Reihen des CDA (Christlich-Demokratische Arbeitnehmervereinigung) wird die Liste…

2 weeks ago

Deutschland·Politik

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Politik

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