Politik - Page 17

Oktober 2023: Wahlen in Polen – die Umfragen zeigen einen deutlichen Trend

Am 15. Oktober 2023 finden in Polen entscheidende Parlamentswahlen statt: Wer wird an der Spitze stehen? Polen nähert sich rasch dem Wahltag und aktuelle Umfragen lassen bereits Tendenzen erkennen, wie die Bürgerinnen…

2 years ago

Martin Kindermann

Kurzstreckenflug von Baerbock: Heftige Kritik

Heftige Kritik trotz Nachtflugverbot Am 23. Juni 2024 flogen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock nach einem EM-Spiel in Frankfurt/Main, trotz des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen, zu ihren Terminen weiter. Diese…

10 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

hohe-ausgaben-fur-visagistin-im-auswartigen-amt

Hohe Ausgaben für Visagistin im Auswärtigen Amt

Baerbock verteidigt sich Massive Kritik an Verschwendung von Steuergeldern Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) steht wegen der hohen Ausgaben ihres Ministeriums für eine Maskenbildnerin im Jahr 2022 in der Kritik. Laut Angaben des…

10 months ago

Deutschland·Lifestyle·Meinung

Biden gegen Trump: TV-Duell Analyse

Ein TV-Duell mit bitterem Nachspiel für die Demokraten Beim jüngsten TV-Duell zwischen dem amtierenden US-Präsidenten Joe Biden und seinem Herausforderer Donald Trump stand vor allem die körperliche und geistige Fitness der beiden…

10 months ago

Meinung·Politik·Welt

Milliarden für ungenutzte Masken: Debatte im Bundestag

Der Hintergrund der Maskenbeschaffung Im März 2020 legte die Corona-Pandemie Deutschland lahm und führte zum ersten Lockdown. Die Nachfrage nach medizinischer Schutzausrüstung, insbesondere Atemschutzmasken, stieg sprunghaft an. Um dem Bedarf gerecht zu…

10 months ago

Meinung·Politik·Wirtschaft

Neue Regelungen im Staatsangehörigkeitsrecht

Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts tritt eine bedeutende Änderung der Ampel-Koalition in Kraft. Ziel dieser Reform ist es, Einbürgerungen zu beschleunigen und doppelte Staatsbürgerschaften zu ermöglichen. Hier sind die zentralen Punkte dieser…

10 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

Mark Rutte wird neuer NATO-Generalsekretär

Am 1. Oktober tritt Mark Rutte, der scheidende niederländische Premierminister, die Nachfolge von Jens Stoltenberg als Generalsekretär der NATO an. Diese Ernennung kommt zu einem entscheidenden Zeitpunkt für die transatlantische Sicherheit, da…

10 months ago

Politik·Welt

Schärfere Ausweisungsregeln bei Terrorverherrlichung

Kabinett beschließt schnelle Abschiebung durch neue Gesetzesinitiative Das Bundeskabinett hat einen wegweisenden Entwurf von Innenministerin Nancy Faeser angenommen, der die Ausweisung von Ausländern erleichtern soll, wenn diese terroristische Taten gutheißen. Diese Gesetzesverschärfung…

10 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

Ermittlungen gegen Baerbocks Mitarbeiter

Wegen gefälschter Einreisedokumente In den letzten fünf Jahren sind nach Angaben der Staatsanwaltschaften Berlin und Cottbus Tausende Personen mit gefälschten oder minderwertigen Papieren nach Deutschland eingereist und haben Asyl beantragt. Diese Einreisen…

10 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

Von der Leyen vor 2. Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin

Einigung der europäischen Parteienfamilien Die Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien haben sich darauf verständigt, Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission zu nominieren. Diese…

10 months ago

Europa·Meinung·Politik

Julian Assange: Sieg für die Pressefreiheit – oder nicht?

Julian Assange: Ein Sieg für die Wahrheit und eine Anklage gegen den Westen Julian Assange ist frei. Der Gründer von Wikileaks, der für seine Enthüllungen über Kriegsverbrechen und Regierungsgeheimnisse weltbekannt wurde, hat…

10 months ago

Meinung·Politik·Welt

Junge Liberale drohen mit Regierungsbruch

Forderungen nach Aussetzung der Schuldenbremse Mehrere Fraktionen der SPD im Bundestag fordern, angesichts der außergewöhnlichen Notlagen in der Ukraine und den deutschen Flutgebieten, auch in diesem Jahr die Schuldenbremse auszusetzen. Der Seeheimer…

10 months ago

Meinung·Politik·Wirtschaft

Ausländer: Mehr als die Hälfte der Häftlinge in Deutschland

Überproportionale Vertretung ausländischer Häftlinge in deutschen Gefängnissen In Deutschland liegt der Anteil ausländischer Gefangener in den Justizvollzugsanstalten über 50 Prozent, obwohl der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung nur etwa 15 Prozent beträgt. Diese…

10 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

Olaf Scholz und die gescheiterte Abschiebe-Wende

Zahlen, Fakten und Gründe Im Herbst 2023 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) eine weitreichende Wende in der deutschen Abschiebepolitik. Sein Ziel war es, deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber schneller und effizienter abzuschieben.…

10 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

hohe-kriminalitat-unter-afghanischen-fluchtlingen

Hohe Kriminalität unter afghanischen Flüchtlingen

Ein Blick hinter die Zahlen Afghanen in Deutschland: Kriminalität und Integration In Deutschland sind afghanische Staatsangehörige in der Kriminalstatistik überrepräsentiert. Insbesondere in den letzten Tagen häufen sich Berichte über von Afghanen begangene…

10 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

gerichtsurteil-wegen-schmahungen-gegen-grunen-politiker

Gerichtsurteil wegen Schmähungen gegen Grünen-Politiker

„Hadreck“ und „Blödbock“ Münchner Gericht verurteilt Patentanwalt zu Geldstrafe Das Amtsgericht München hat den Patentanwalt Björn Otto wegen Beleidigung von Grünen-Politikern zu einer Geldstrafe verurteilt. Nachdem ursprünglich ein Strafbefehl über 45.000 Euro…

10 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

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Oktober 2023: Wahlen in Polen – die Umfragen zeigen einen deutlichen Trend

Kurzstreckenflug von Baerbock: Heftige Kritik

Hohe Ausgaben für Visagistin im Auswärtigen Amt

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Neue Regelungen im Staatsangehörigkeitsrecht

Mark Rutte wird neuer NATO-Generalsekretär

Schärfere Ausweisungsregeln bei Terrorverherrlichung

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Hohe Kriminalität unter afghanischen Flüchtlingen

Gerichtsurteil wegen Schmähungen gegen Grünen-Politiker

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