Politik - Page 21

Oktober 2023: Wahlen in Polen – die Umfragen zeigen einen deutlichen Trend

Am 15. Oktober 2023 finden in Polen entscheidende Parlamentswahlen statt: Wer wird an der Spitze stehen? Polen nähert sich rasch dem Wahltag und aktuelle Umfragen lassen bereits Tendenzen erkennen, wie die Bürgerinnen…

2 years ago

Martin Kindermann

Julian Assange: Sieg für die Pressefreiheit – oder nicht?

Julian Assange: Ein Sieg für die Wahrheit und eine Anklage gegen den Westen Julian Assange ist frei. Der Gründer von Wikileaks, der für seine Enthüllungen über Kriegsverbrechen und Regierungsgeheimnisse weltbekannt wurde, hat…

1 year ago

Meinung·Politik·Welt

Junge Liberale drohen mit Regierungsbruch

Forderungen nach Aussetzung der Schuldenbremse Mehrere Fraktionen der SPD im Bundestag fordern, angesichts der außergewöhnlichen Notlagen in der Ukraine und den deutschen Flutgebieten, auch in diesem Jahr die Schuldenbremse auszusetzen. Der Seeheimer…

1 year ago

Meinung·Politik·Wirtschaft

Ausländer: Mehr als die Hälfte der Häftlinge in Deutschland

Überproportionale Vertretung ausländischer Häftlinge in deutschen Gefängnissen In Deutschland liegt der Anteil ausländischer Gefangener in den Justizvollzugsanstalten über 50 Prozent, obwohl der Ausländeranteil an der Gesamtbevölkerung nur etwa 15 Prozent beträgt. Diese…

1 year ago

Deutschland·Meinung·Politik

Olaf Scholz und die gescheiterte Abschiebe-Wende

Zahlen, Fakten und Gründe Im Herbst 2023 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) eine weitreichende Wende in der deutschen Abschiebepolitik. Sein Ziel war es, deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber schneller und effizienter abzuschieben.…

1 year ago

Deutschland·Meinung·Politik

hohe-kriminalitat-unter-afghanischen-fluchtlingen

Hohe Kriminalität unter afghanischen Flüchtlingen

Ein Blick hinter die Zahlen Afghanen in Deutschland: Kriminalität und Integration In Deutschland sind afghanische Staatsangehörige in der Kriminalstatistik überrepräsentiert. Insbesondere in den letzten Tagen häufen sich Berichte über von Afghanen begangene…

1 year ago

Deutschland·Meinung·Politik

gerichtsurteil-wegen-schmahungen-gegen-grunen-politiker

Gerichtsurteil wegen Schmähungen gegen Grünen-Politiker

„Hadreck“ und „Blödbock“ Münchner Gericht verurteilt Patentanwalt zu Geldstrafe Das Amtsgericht München hat den Patentanwalt Björn Otto wegen Beleidigung von Grünen-Politikern zu einer Geldstrafe verurteilt. Nachdem ursprünglich ein Strafbefehl über 45.000 Euro…

1 year ago

Deutschland·Meinung·Politik

Kampf gegen kriminelle Zuwanderer

Vergewaltiger aus Afghanistan will in Deutschland bleiben Zum Fall des verurteilten Vergewaltigers von Illerkirchberg: „Solche Täter dürfen nie wieder frei bei uns rumlaufen“ Der Fall des verurteilten Vergewaltigers aus Illerkirchberg, Baden-Württemberg, hat…

1 year ago

Deutschland·Meinung·Politik

Umfrage: Grüne stürzen auf Rekordtief

Insa-Umfrage zeigt deutlichen Abwärtstrend Die jüngste Insa-Umfrage für die “Bild am Sonntag” offenbart einen dramatischen Abwärtstrend für die Grünen. Mit einem aktuellen Umfrageergebnis von nur elf Prozent erreichen sie den tiefsten Stand…

1 year ago

Deutschland·Meinung·Politik

Nato erbaut neues Hauptquartier in Deutschland

Die Nato hat beschlossen, ihr Hauptquartier für den geplanten Einsatz zur Koordinierung von Waffenlieferungen und Ausbildungsaktivitäten für die ukrainischen Streitkräfte in Deutschland zu errichten. Dies wurde am Freitag von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg…

1 year ago

Deutschland·Meinung·Welt

G7-Gipfel beschließt Milliarden-Kredite für Ukraine

Unterstützung in Milliardenhöhe Beim G7-Gipfel im süditalienischen Apulien haben sich die sieben führenden Industriestaaten auf ein umfangreiches Hilfspaket für die Ukraine geeinigt. Die Unterstützung umfasst ein Darlehen in Höhe von umgerechnet 47…

1 year ago

Meinung·Politik·Welt

Berlin: weitere 1,3 Milliarden für Migrantenunterkünfte

Die Flüchtlingskrise hat an medialer Aufmerksamkeit verloren, bleibt jedoch weiterhin ein drängendes Thema in Deutschland. Besonders in Berlin zeigt sich die Brisanz der Situation. Der Berliner Senat hat beschlossen, weitere 1,322 Milliarden…

1 year ago

Kultur·Meinung·Politik

Europäischer Gerichtshof verhängt hohe Strafen gegen Ungarn

Ungarns Asylpolitik im Fokus Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat entschieden, dass Ungarn wegen seiner restriktiven Asylpolitik empfindliche finanzielle Sanktionen hinnehmen muss. Die Luxemburger Richter verurteilten das Land zur Zahlung von 200 Millionen…

1 year ago

Europa·Meinung·Politik

Verteidigungsminister Pistorius: Pläne für Wehrpflicht

Die Diskussion um die Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ist wieder entbrannt. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat einen Plan vorgestellt, der die seit 2011 ausgesetzte Wehrpflicht neu beleben könnte. Hier eine umfassende Übersicht…

1 year ago

Deutschland·Meinung·Politik

EU plant Strafzölle auf Elektroautos aus China

Die Europäische Union erwägt die Einführung von Strafzöllen auf bestimmte Elektroautos aus China. Betroffen könnten Modelle der Hersteller BYD, Geely und SAIC sein. Diese Maßnahme erfolgt, da die EU der Ansicht ist,…

1 year ago

Europa·Meinung·Welt

AfD und BSW boykottieren Selenskyj-Rede im Bundestag

Bänke bleiben leer Berlin. Am Dienstag verließ eine große Anzahl der Abgeordneten der Alternative für Deutschland (AfD) und des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) demonstrativ den Plenarsaal des Bundestages, kurz bevor der ukrainische…

1 year ago

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Oktober 2023: Wahlen in Polen – die Umfragen zeigen einen deutlichen Trend

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