Politik - Page 6

Oktober 2023: Wahlen in Polen – die Umfragen zeigen einen deutlichen Trend

Am 15. Oktober 2023 finden in Polen entscheidende Parlamentswahlen statt: Wer wird an der Spitze stehen? Polen nähert sich rasch dem Wahltag und aktuelle Umfragen lassen bereits Tendenzen erkennen, wie die Bürgerinnen…

2 years ago

Martin Kindermann

oelpreise-sinken-markt-reagiert-auf-geopolitische-spannungen

Ölpreise sinken: Markt reagiert auf geopolitische Spannungen

Die Ölpreise sind erneut gesunken, nachdem China als Antwort auf die US-Zölle eigene Strafzölle auf US-Importe verhängt hat. Der Preis für Brent-Öl fiel um 5,5 Prozent auf 69,28 Dollar je Fass, während…

3 months ago

Welt·Wirtschaft

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Trump kündigt drastische Zölle gegen Handelspartner an

EU besonders betroffen US-Präsident Donald Trump hat am 2. April in einer Rede im Rosengarten des Weißen Hauses ein neues, weitreichendes Zollpaket vorgestellt. Dieses Paket umfasst sogenannte reziproke Zölle, die ab dem…

3 months ago

Politik·Wirtschaft

Handelskrieg würde EU-Exporte empfindlich treffen

Ein wirtschaftliches Gewitter zieht über den Atlantik: Sollte es zu einem umfassenden Handelsstreit zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union kommen, wären die Folgen für die europäische Wirtschaft schwerwiegend. Die Vorstellung,…

3 months ago

Europa·Welt

Schweden will kriminelle Migranten konsequent abschieben

Die schwedische Regierung verfolgt einen neuen, deutlich schärferen Kurs in der Einwanderungspolitik. Ein Gesetzentwurf sieht vor, dass Ausländer künftig abgeschoben werden können, wenn sie sich nicht als „rechtschaffen“ erweisen. Der Begriff ist…

3 months ago

Europa·Politik

faeser-stellt-sich-gegen-merz-und-seine-asylplaene

Faeser stellt sich gegen Merz und seine Asylpläne

Die künftige Migrationspolitik entwickelt sich zum zentralen Streitpunkt zwischen Union und SPD – noch bevor überhaupt eine neue Regierung im Amt ist. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat mit einem Auftritt in Berlin deutlich…

3 months ago

Deutschland·Politik

Massenproteste in Istanbul: Widerstand gegen Erdogan

Proteste gegen Imamoglus Verhaftung In der Türkei haben Hunderttausende Menschen gegen die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan demonstriert. Der Grund für die Proteste war die Verhaftung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu.…

3 months ago

Europa·Politik

Planen Union und SPD Einschnitte in die Pressefreiheit?

Die geplanten Gesetzesänderungen der künftigen Bundesregierung sorgen für erhebliche Kritik. Die mögliche Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes sowie neue Maßnahmen zur Regulierung von Desinformation stoßen insbesondere bei Journalisten und Medienorganisationen auf Widerstand. Informationsfreiheitsgesetz soll…

3 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

union-rutscht-weiter-ab-–-regierungsbildung-wird-schwierig

Union verliert weiter – SPD kann leicht zulegen

Die neuesten Umfragewerte zeigen einen weiteren Abwärtstrend für die Union. Laut einer aktuellen Erhebung verliert die CDU/CSU einen Prozentpunkt und fällt auf 26 Prozent. Damit erreicht die Union den niedrigsten Wert seit…

3 months ago

Deutschland·Politik

Trump-Regierung will Vielfalt in Firmen abschaffen

Die US-Regierung verlangt von europäischen Unternehmen, ihre Programme zur Förderung von Vielfalt, Gleichstellung und Inklusion (DEI) abzuschaffen. Wer mit den USA Geschäfte machen will, muss dies künftig offiziell bestätigen. Besonders in Frankreich…

3 months ago

Europa·Politik

Union und SPD planen harte Einschnitte beim Bürgergeld

Union und SPD haben sich in ihren Koalitionsverhandlungen auf weitreichende Reformen beim Bürgergeld geeinigt. Ein internes Arbeitspapier zeigt, dass sowohl der Name als auch die Bedingungen erheblich verändert werden sollen. „Das bisherige…

3 months ago

Lifestyle·Politik

polen-setzt-asylrecht-fuer-drei-monate-aus

Polen setzt Asylrecht für drei Monate aus

Polen hat eine umstrittene Maßnahme ergriffen: Das Recht auf Asyl für neu ankommende Flüchtlinge wird für zunächst drei Monate ausgesetzt. Präsident Andrzej Duda unterzeichnete ein entsprechendes Gesetz mit der Begründung, dass diese…

3 months ago

Europa·Politik

einigung-ueber-das-schwarze-meer-neue-vereinbarung-erzielt

Einigung über das Schwarze Meer: Neue Vereinbarung erzielt

USA vermitteln Gespräche zwischen Russland und der Ukraine Nach intensiven diplomatischen Bemühungen hat sich die US-Regierung mit Russland und der Ukraine auf eine Vereinbarung verständigt, die sich insbesondere auf das Schwarze Meer…

3 months ago

Politik·Welt

bundesverfassungsgericht-bestaetigt-soli

Bundesverfassungsgericht bestätigt Soli

Gericht weist Verfassungsbeschwerde ab Der Solidaritätszuschlag bleibt bestehen – das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und damit eine Verfassungsbeschwerde von sechs FDP-Politikern zurückgewiesen. Laut dem Gericht besteht weiterhin ein zusätzlicher Finanzierungsbedarf durch die…

3 months ago

Deutschland·Politik

neue-eu-fuehrerscheinregeln-bringen-grosse-veraenderungen

Neue EU-Führerscheinregeln bringen große Veränderungen

Die Europäische Union hat sich auf eine Reform des Führerscheinrechts geeinigt, die für Millionen von Autofahrern in Europa Veränderungen mit sich bringt. Dabei sollen bis spätestens 2030 digitale Führerscheine eingeführt werden, die…

3 months ago

Europa·Lifestyle

us-zoelle-auf-venezuela-oel-verteuern-den-markt

US-Zölle auf Venezuela-Öl verteuern den Markt

Die Ölpreise haben erneut angezogen, nachdem die US-Regierung neue Strafzölle angekündigt hat. Präsident Donald Trump erklärte, dass alle Länder, die weiterhin Öl oder Gas aus Venezuela importieren, mit einem 25-prozentigen Zoll auf…

3 months ago

Welt·Wirtschaft

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