Politik - Page 8

Oktober 2023: Wahlen in Polen – die Umfragen zeigen einen deutlichen Trend

Am 15. Oktober 2023 finden in Polen entscheidende Parlamentswahlen statt: Wer wird an der Spitze stehen? Polen nähert sich rasch dem Wahltag und aktuelle Umfragen lassen bereits Tendenzen erkennen, wie die Bürgerinnen…

1 year ago

Martin Kindermann

Trumps Pläne zur territorialen Expansion

Kontrolle über Grönland Donald Trump, der designierte Präsident der Vereinigten Staaten, sorgt mit seinen ehrgeizigen Forderungen nach territorialer Kontrolle erneut für internationale Schlagzeilen. Im Zentrum seiner Aufmerksamkeit steht Grönland, die größte Insel…

3 months ago

Politik·Welt

CDU und CSU präsentieren gemeinsames Wahlprogramm

Mit einem klaren Zukunftsplan für Deutschland treten CDU und CSU geschlossen zur Bundestagswahl an. Friedrich Merz und Markus Söder stellten das Wahlprogramm vor, das auf Wohlstand, Sicherheit und Zusammenhalt setzt. Wohlstand für…

3 months ago

Deutschland·Politik

Bundestag beschließt Steuer- und Kindergeldreform

Der Bundestag hat ein umfassendes Steuergesetz verabschiedet, das sowohl die sogenannte kalte Progression bei der Einkommensteuer ausgleicht als auch eine Erhöhung des Kindergeldes vorsieht. Neben der Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP…

3 months ago

Lifestyle·Politik

Grundgesetzänderung: Schutz fürs Verfassungsgericht

Mit einer deutlichen Mehrheit hat der Bundestag eine Grundgesetzänderung beschlossen, die das Bundesverfassungsgericht vor Einflussnahme und Blockaden schützen soll. 600 Abgeordnete stimmten dafür, 69 dagegen. Die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit wurde damit erreicht. Robustheit…

4 months ago

Deutschland·Politik

Missbrauchsskandal: Pelicot zu 20 Jahren Haft verurteilt

Der Vergewaltigungsprozess um Gisèle Pelicot hat mit einem historischen Urteil geendet. Dominique Pelicot, der Hauptangeklagte und Ex-Mann der Opferin, wurde zu 20 Jahren Haft verurteilt. Seine Verbrechen, die über fast ein Jahrzehnt…

4 months ago

Europa·Politik

ampel-regierung-deutlicher-zuwachs-an-beamtenstellen

Ampel-Regierung: Deutlicher Stellenzuwachs in Ministerien

Die Regierungszeit der Ampelkoalition hat einen signifikanten Zuwachs an Stellen in den Bundesministerien mit sich gebracht. Über 1.600 neue Beamtenstellen wurden geschaffen, wie eine Untersuchung von Report Mainz zeigt. Der Bund der…

4 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

Vertrauensfrage verloren: Scholz ebnet Weg für Neuwahlen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Vertrauensabstimmung im Bundestag wie erwartet verloren. Mit 207 Stimmen für und 394 gegen ihn, bei 116 Enthaltungen, verfehlte er die nötige Mehrheit deutlich. Der Weg für die…

4 months ago

Deutschland·Politik

Scholz stellt Vertrauensfrage: Weg zu Neuwahlen

Am Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage gestellt, knapp drei Jahre nach seinem Amtsantritt. Diese Entscheidung markiert einen Wendepunkt in der deutschen Politik und ebnet den Weg für…

4 months ago

Deutschland·Politik

Vertrauensfrage und Neuwahl: Die nächsten Schritte

Bundeskanzler Olaf Scholz stellt heute dem Bundestag die Vertrauensfrage. Ziel ist es, den Weg für Neuwahlen am 23. Februar 2025 zu ebnen. Doch bis dahin sind mehrere rechtliche und politische Schritte notwendig.…

4 months ago

Deutschland·Politik

Farbattacke und Proteste gegen Gas-Konferenz im Hotel Adlon

Im Berliner Hotel Adlon findet aktuell der „World LNG Summit“ statt, eine Konferenz der Gasindustrie. Diese Veranstaltung hat zu massiven Protesten von Klimaaktivisten geführt, die ihre Kritik an fossilem Flüssiggas lautstark und…

4 months ago

Meinung·Umwelt

Syrien: Der Sturz Assads und die Machtübernahme der HTS

In einer dramatischen Wende des syrischen Bürgerkriegs hat die islamistische Gruppe Hayat Tahrir al-Sham (HTS) nach einer Blitzoffensive die Hauptstadt Damaskus eingenommen. Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist Berichten zufolge ins Exil…

4 months ago

Politik·Welt

grundsatzurteil-zuschlaege-fuer-teilzeitkraefte

Grundsatzurteil: Zuschläge für Teilzeitkräfte

Teilzeitbeschäftigte in Deutschland können auf eine fairere Bezahlung hoffen. Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass sie ab der ersten Überstunde Anspruch auf Zuschläge haben. Eine Ungleichbehandlung im Vergleich zu Vollzeitkräften sei nur bei…

4 months ago

Deutschland·Politik

einheitlicher-fuehrerscheinentzug-in-der-eu

Führerscheinentzug ohne EU-Grenzen

Neues EU-Gesetz stärkt Verkehrssicherheit Ein wegweisendes Gesetz zur Harmonisierung des Führerscheinentzugs innerhalb der Europäischen Union steht bevor. Künftig soll ein Fahrverbot oder Führerscheinentzug in einem EU-Land auch in allen anderen Mitgliedstaaten gelten.…

4 months ago

Europa·Meinung·Politik

suedkoreas-praesident-yoon-suk-yeol-ruft-kriegsrecht-aus

Südkoreanischer Präsident Yoon Suk Yeol verhängt Kriegsrecht

Am Dienstag hat der südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol während einer Fernsehansprache überraschend das Kriegsrecht ausgerufen und damit eine Welle von Besorgnis im In- und Ausland ausgelöst. Er begründete diese drastische Maßnahme…

4 months ago

Politik·Welt

Ärztekammer verlangt Rücknahme der Cannabis-Legalisierung

Die Bundesärztekammer hat erneut scharfe Kritik an der Cannabislegalisierung geübt und fordert die kommende Bundesregierung auf, die teilweise Legalisierung rückgängig zu machen. In einem kürzlich veröffentlichten Positionspapier zur Bundestagswahl 2024 stellt die…

4 months ago

Gesundheit·Politik

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