Scholz

Emir von Katar besucht Berlin

Hamas-Unterstützer und Habecks LNG-Verbündeter: Morgen steht Scholz vor einer herausfordernden Aufgabe. Morgen speist der Scheich von Katar mit dem deutschen Bundeskanzler. Er ist nicht nur ein Gaslieferant und bedeutender Investor in Deutschland,…

12 months ago

Martin Kindermann

Kanzler Scholz und die gescheiterte Abschiebeinitiative

Eine Bilanz voller Versäumnisse Die Asylpolitik der Bundesregierung steht erneut im Zentrum der Kritik, ausgelöst durch die tragischen Ereignisse in Solingen. Dort tötete ein Messerangreifer drei Menschen und verletzte acht weitere schwer.…

1 month ago

Deutschland·Meinung·Politik

Scholz und Baerbock treiben Raketen-Nachrüstung voran

Eine umstrittene Entscheidung ohne Volksbeteiligung Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock haben eine weitreichende Entscheidung getroffen, die Deutschlands Sicherheitspolitik grundlegend verändern könnte: Die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen auf deutschem Boden, die auch…

2 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

Scholz reist nach Serbien – Lithium-Deal geplant

Serbien öffnet den Weg für Lithium-Abbau im Jadar-Tal Trotz jahrelanger Proteste von Umweltschützern hat die serbische Regierung nun den Weg für den Abbau von Lithium im Jadar-Tal im Westen des Landes freigemacht.…

2 months ago

Deutschland·Meinung·Umwelt

Kurzstreckenflug von Baerbock: Heftige Kritik

Heftige Kritik trotz Nachtflugverbot Am 23. Juni 2024 flogen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock nach einem EM-Spiel in Frankfurt/Main, trotz des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen, zu ihren Terminen weiter. Diese…

3 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

Olaf Scholz und die gescheiterte Abschiebe-Wende

Zahlen, Fakten und Gründe Im Herbst 2023 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz (66, SPD) eine weitreichende Wende in der deutschen Abschiebepolitik. Sein Ziel war es, deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber schneller und effizienter abzuschieben.…

3 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

Scholz kündigt Bestellung von 20 neuen Eurofightern an

Ausbau der Produktionskapazitäten in Deutschland und Europa Bei der Eröffnung der Internationalen Luftfahrtausstellung (ILA) in Berlin hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Bestellung von 20 neuen Eurofightern angekündigt. Diese Maßnahme dient dem Ausbau…

4 months ago

Deutschland·Meinung·Technik

Cum-Ex-Chefermittlerin beendet Karriere

Rückzug aus Enttäuschung Anne Brorhilker, die Chefermittlerin in den Cum-Ex-Fällen, hat ihren Rückzug aus dem Staatsdienst bekannt gegeben und dabei schwere Vorwürfe gegen das System der Strafverfolgung in Deutschland erhoben. In einer…

5 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

Bezahlkarte für Asylbewerber: Grüne bremsen Fortschritt aus

Endloser Zwist in der Ampelkoalition torpediert Lösungen Erneut steht die politische Landschaft Deutschlands vor einem Paradoxon: Die dringend benötigte Abstimmung über die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber scheitert an internen Querelen. Trotz…

7 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

Zerrissenheit in der NATO: Der tiefe Graben zwischen Paris und Berlin

Die NATO steht vor einer Zerreißprobe, geprägt durch wachsende Differenzen zwischen ihren führenden Mitgliedsstaaten, insbesondere zwischen Frankreich und Deutschland. Diese Spannungen drohen das Bündnis zu schwächen und werfen ein Schlaglicht auf die…

7 months ago

Deutschland·Europa·Meinung

Gehaltsexzesse im Schatten der Krise: Ampel-Regierung unter Beschuss

Inmitten wirtschaftlicher Turbulenzen und sozialer Verwerfungen hat die Ampel-Regierung einen Beschluss gefasst, der für hitzige Debatten sorgt: eine signifikante Erhöhung der eigenen Gehälter und Pensionen. Diese Maßnahme trifft auf breites Unverständnis in…

7 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

Deutschlands erweiterte Militärhilfe für die Ukraine: 1,1 Milliarden Euro

In den letzten Jahren hat sich das geopolitische Klima in Osteuropa deutlich verschärft, insbesondere durch den anhaltenden Konflikt in der Ukraine. Vor diesem Hintergrund hat Deutschland seine Unterstützung für die Ukraine intensiviert…

8 months ago

Deutschland·Meinung·Politik

Trotz Budgetkrise: Neue VIP-Helikopter für die Regierung

Regierungsprunk auf Kosten der Allgemeinheit In einer Zeit, in der Deutschland eine tiefe Budgetkrise durchlebt und die Bürger unter erhöhten Lebenshaltungskosten ächzen, trifft die Ampel-Regierung eine Entscheidung, die von vielen als geradezu…

9 months ago

Deutschland·Europa·Meinung

Hochwasser in Deutschland: Bundeskanzler Scholz konfrontiert mit Herausforderungen und harscher Kritik

Kanzlerbesuch im Zeichen der Krise: Scholz in Sachsen-Anhalts Hochwassergebieten In den Hochwassergebieten Süd-Sachsen-Anhalts erlebte Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag einen Tag voller Herausforderungen. Begleitet von Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Ministerpräsident Reiner Haseloff,…

9 months ago

Deutschland·Politik

Ampel einigt sich auf neuen Haushalt: Tanken und Heizen teurer, zwei neue Steuern!

Während einer nächtlichen Sitzung beendeten Bundeskanzler Olaf Scholz (65, SPD), Vizekanzler Robert Habeck (54, Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) die angespannten Verhandlungen um den Haushalt für das Jahr 2024. Die…

10 months ago

Politik·Wirtschaft

Grundsteuer-Urteil in Rheinland-Pfalz – Eine schallende Ohrfeige für die Regierung Scholz

Die Grundsteuer ist ein Dauerthema in der deutschen Politik und Gesetzgebung. In Rheinland-Pfalz wurde kürzlich ein Urteil gefällt, das nicht nur für die Betroffenen, sondern auch für die Bundesregierung von Olaf Scholz…

10 months ago

Politik·Wirtschaft

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