Kirstin ScheunerIm juristischen Patentstreit zwischen Nokia und Amazon hat der finnische Technologiekonzern einen bedeutenden Sieg errungen. Das Landgericht Düsseldorf entschied, dass Amazon gegen ein Patent von Nokia verstößt, das für das Streaming von Multimedia-Inhalten genutzt wird. Sollte Nokia die notwendige Kaution hinterlegen, könnte dies zu einer Aussetzung von Amazon Prime Video in Deutschland führen.
Rechtsstreit um Streaming-Technologie
Der Streit betrifft ein Patent von Nokia, das eine Methode beschreibt, mit der Multimedia-Inhalte von einem Server zu einem Kommunikationsgerät übertragen werden. Diese Technologie ist besonders relevant für den Betrieb von Streamingdiensten wie Prime Video, da sie es den Nutzern ermöglicht, Inhalte auf großen Fernsehern zu streamen – eine der beliebtesten Arten, Videos anzusehen.
Florian Müller, ein Patentexperte und Betreiber der Plattform IP Fray, erklärt: „Ohne diese Technologie würde den Nutzern die Möglichkeit genommen, die Inhalte auf große Fernsehbildschirme zu übertragen – die bequemste Art des Videoschauens.“
Amazon reagiert auf das Urteil
Amazon hat bereits angekündigt, dass Prime Video weiterhin verfügbar bleibt und man die nächsten Schritte in Bezug auf das Urteil prüfe. Ein Sprecher von Amazon sagte: „Es besteht jedoch absolut keine Gefahr, dass Kunden den Zugang zu Prime Video verlieren.“ Trotzdem bleibt abzuwarten, wie Amazon auf die Entscheidung reagieren wird, insbesondere da eine Kaution von 670 Millionen Euro gefordert wird. Diese Summe unterstreicht, wie wichtig das betroffene Patent für den Dienst ist.
Weitere rechtliche Schritte und Konsequenzen
Das Urteil stellt einen weiteren Schritt in Nokias langfristiger Klage gegen Amazon dar. Bereits im September 2024 erwirkte Nokia einen Verkaufsstopp bestimmter Amazon Fire TV Sticks in Deutschland. Im Januar 2025 entschied eine US-amerikanische Handelsbehörde vorläufig, dass Amazon mehrere Patente von Nokia verletzt habe. Sollte diese Entscheidung endgültig bestätigt werden, könnte dies dazu führen, dass bestimmte Amazon-Produkte nicht mehr importiert werden dürfen.
Der Patentrechts-Experte Müller erwartet, dass Nokia das Urteil in Deutschland unmittelbar vollstrecken lässt. Allerdings betont er, dass noch Verfahren in Großbritannien anhängig sind, die das deutsche Urteil möglicherweise umgehen könnten, auch wenn das als weniger wahrscheinlich gilt.
Bedeutung für die Streaming-Branche
Müller bezeichnet das Urteil als das „bedeutendste Patenturteil seiner Art gegen einen Streaming-Dienst“, da es weitreichende Auswirkungen auf die Praxis des Streamings und die Nutzung von Patenten in dieser Branche haben könnte. Es bleibt abzuwarten, wie sich dieser Fall auf die zukünftige Patentpolitik im Streamingsektor auswirkt und ob es zu weiteren Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Konzernen kommt.
Die Entscheidung könnte auch als Signal für andere Unternehmen dienen, ihre Patente im Bereich Streaming und Multimedia verstärkt zu schützen und durchzusetzen.
