Martin KindermannIn einer äußerst bedeutsamen Operation haben deutsche und niederländische Sicherheitsbehörden insgesamt vier Verdächtige festgenommen, die mutmaßlich Mitglieder der islamistischen Terrororganisation Hamas sind. Diese Festnahmen haben nicht nur die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich gezogen, sondern auch die Brisanz der anhaltenden Bedrohung durch den Terrorismus verdeutlicht. Die Verdächtigen sollen Anschläge auf jüdische Einrichtungen in Deutschland geplant haben, was die Ernsthaftigkeit der Situation unterstreicht.
Die deutsche Bundesanwaltschaft gab bekannt, dass diese Festnahmen im Zusammenhang mit einem Waffendepot der Hamas in Europa stehen. Ein derzeit noch unbekannter Verdächtiger sollte dieses Depot in Deutschland aufspüren, während die Waffen offenbar nach Berlin transportiert werden sollten, um potenzielle Anschläge auf jüdische Einrichtungen zu verüben. Diese Geheimdienstinformationen sind äußerst alarmierend und verdeutlichen die bestehende Bedrohung für die jüdische Gemeinschaft in Deutschland.
Die festgenommenen Personen sind:
- Abdelhamid Al A. – Ein in Libanon geborener Mann.
- Mohamed B. – Aus Ägypten stammend.
- Nazih R. – Niederländischer Staatsangehöriger.
- Ibrahim El-R. – Ebenfalls in Libanon geboren.
Die Haftbefehle wurden auf Antrag des Bundesgerichtshofs erlassen, und die deutsche Spezialeinheit GSG9 der Bundespolizei war an der Operation beteiligt.
Die Festnahmen erfolgten in Berlin und Rotterdam. Drei der Verdächtigen wurden von Beamten des Bundeskriminalamts in Berlin festgenommen, während Nazih R. aufgrund eines europäischen Haftbefehls von der niederländischen Polizei in Rotterdam festgenommen wurde. Die Verdächtigen sind zwischen 33 und 56 Jahre alt und werden dringend verdächtigt, Mitglieder einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu sein, die enge Verbindungen zur Führung der militärischen Hamas unterhält. Im Rahmen der Festnahmen wurden fünf Wohnungen und ein Restaurant in Berlin durchsucht.
Die Festnahme in den Niederlanden wurde im Rahmen eines Anti-Terror-Einsatzes in Dänemark bekannt, bei dem ebenfalls drei Personen festgenommen wurden, weil der Verdacht bestand, dass sie einen Terrorangriff vorbereiteten. Die in Deutschland festgenommenen Verdächtigen werden voraussichtlich dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt, der über die Haftbefehle entscheiden wird.
Die Bundesanwaltschaft betonte, dass diese Männer seit Jahren Mitglieder der Hamas sind und für deren Aktivitäten im Ausland verantwortlich waren. Einer von ihnen war anscheinend seit dem Frühjahr 2023 damit beauftragt, das besagte Waffendepot ausfindig zu machen, das von der Hamas zu einem früheren Zeitpunkt angelegt worden sein soll. Es wurde jedoch nicht bekannt gegeben, ob die Verdächtigen das Depot tatsächlich gefunden haben.
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser betonte nach den Festnahmen die Priorität des Schutzes jüdischen Lebens in Deutschland und erklärte, dass die Sicherheitsbehörden die islamistische Szene intensiv überwachen. Deutschland werde mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen diejenigen vorgehen, die jüdisches Leben bedrohten und das Existenzrecht Israels infrage stellten.
Ein bemerkenswertes Detail ist die Tatsache, dass eine Pressemitteilung des Bundesjustizministeriums während des laufenden Polizeieinsatzes Ärger in deutschen Sicherheitskreisen ausgelöst hat. Dies wirft Fragen darüber auf, wie und wann solche Informationen kommuniziert werden sollten, um laufende Operationen nicht zu gefährden.
Die jüngsten Festnahmen erfolgen nur wenige Wochen nach umfangreichen Razzien gegen Hamas-Anhänger in Deutschland, die jedoch von der Opposition kritisiert wurden, da sie erst Wochen nach der Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz erfolgten, hart gegen die Hamas vorzugehen. Die Hamas hat sich zum Ziel gesetzt, Israel zu vernichten und einen islamistischen Staat zu errichten, in dem die Scharia gelten soll.
Seit der beispiellosen Terrorattacke auf Israel Anfang Oktober hat Deutschland eine alarmierende Zunahme von Antisemitismus erlebt. Der Hass auf Juden zeigt sich nicht nur in Kundgebungen, sondern auch in Angriffen auf jüdische Einrichtungen und Drohungen gegenüber jüdischen Gemeinschaften. Ein Großteil dieser neuen Welle des Antisemitismus wird auf muslimische Zuwanderer zurückgeführt, die entweder schon lange in Deutschland leben oder erst kürzlich als Asylmigranten angekommen sind. Bundeskanzler Scholz verurteilte diese Entwicklungen als “abscheulich” und “menschenverachtend” und betonte, dass sie den Grundwerten des Landes widersprechen.
Diese jüngsten Entwicklungen verdeutlichen die anhaltende Bedrohung durch Terrorismus und Extremismus in Deutschland und Europa. Die Sicherheitsbehörden bleiben entschlossen, solche Bedrohungen zu bekämpfen und die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.
