Martin KindermannZeldin will CO2-Einstufung als Gefahr aufheben
Der Leiter der US-Umweltbehörde, Lee Zeldin, kündigte an, CO2 künftig nicht mehr als Gefahr einzustufen. In einem Podcast erklärte er: „Mit Blick auf die Einstufung als Gefahr heißt es, Kohlendioxid sei ein Schadstoff, und das war’s dann auch schon.“ Er betonte, dass Kohlendioxid „wichtig für den Planeten“ sei. Zeldin, der von US-Präsident Donald Trump eingesetzt wurde, verfolgt damit einen Kurswechsel in der Klimapolitik.
Entlassungen und Widerstand innerhalb der Behörde
Bereits zuvor hatte die Umweltbehörde mehr als 140 Mitarbeiter entlassen, die sich öffentlich kritisch zum neuen Kurs geäußert hatten. Schon während Trumps erster Amtszeit war versucht worden, die sogenannte „Gefährdungsfeststellung“ juristisch anzufechten. Dieser Versuch scheiterte jedoch.
Ziel: Entlastung der Wirtschaft und Autoindustrie
Zeldin erklärte, dass er mit der geplanten Maßnahme die US-Autoindustrie entlasten wolle. Er bezeichnete seinen Schritt als „die größte Deregulierungsmaßnahme in der Geschichte der Vereinigten Staaten“. Besonders relevant sei dies, da der Straßenverkehr der größte Verursacher von CO2-Emissionen im Land sei.
Der rechtliche Hintergrund: Clean Air Act
Die Grundlage für die Regulierung von Emissionen ist der „Clean Air Act“ aus dem Jahr 1970, der ursprünglich Schadstoffe wie Ozon, Ruß und Blei betraf. 2007 entschied der Oberste Gerichtshof, dass auch Treibhausgase als Schadstoffe gelten müssen.
Obamas Rolle und die Entwicklung ab 2009
2009 setzte die von den Demokraten geführte Behörde unter Barack Obama die Vorgabe des Gerichts um. Seither wurden Treibhausgase reguliert. Die geplante Änderung Zeldins stellt somit eine Abkehr von dieser Linie dar und könnte weitreichende Folgen für die Klimapolitik der USA haben.
