Ein Gericht in North Dakota hat die Umweltorganisation Greenpeace zu einer hohen Schadenersatzzahlung verurteilt. Der Vorwurf: Die Organisation habe mit einer gezielten Kampagne den Betreiber der Dakota Access Pipeline in erheblichem Maße geschädigt. Greenpeace sieht sich hingegen als Opfer eines politischen Angriffs auf die Meinungsfreiheit.
Hintergrund des Rechtsstreits
Seit ihrer Planung im Jahr 2016 sorgt die Dakota Access Pipeline für erbitterte Kontroversen. Vor allem indigene Gruppen wie die Standing Rock Sioux protestierten gegen das Bauprojekt, das ihrer Ansicht nach heilige Gebiete zerstört und das Trinkwasser gefährdet. Die Proteste erreichten weltweit Aufmerksamkeit, als sich Umweltaktivisten und Menschenrechtsorganisationen der Bewegung anschlossen.
Greenpeace unterstützte den Widerstand gegen das Projekt aktiv, indem es Kampagnen initiierte, Investoren unter Druck setzte und öffentlich gegen den Betreiber Energy Transfer vorging. Das Unternehmen behauptet, Greenpeace habe mit irreführenden Behauptungen massive finanzielle Schäden verursacht und die Pipeline als wesentlich umweltgefährdender dargestellt, als sie tatsächlich sei.
Das Urteil und seine Folgen
Das Gericht sprach Energy Transfer nun eine Schadenersatzzahlung in dreistelliger Millionenhöhe zu. Laut Energy Transfer sei der finanzielle Schaden durch die Kampagnen von Greenpeace enorm gewesen.
Greenpeace weist die Vorwürfe scharf zurück und kündigte rechtliche Schritte an. „Dieses Urteil ist nichts anderes als ein Versuch, Aktivisten zum Schweigen zu bringen“, erklärte die Organisation. Anwältin Deepa Padmanabha deutete an, dass eine Berufung gegen das Urteil geprüft werde.
Der Fall hat weitreichende Auswirkungen: Während Unternehmen das Urteil als Schutzmaßnahme gegen falsche Anschuldigungen betrachten, warnen Umweltorganisationen vor einer gefährlichen Einschränkung der Redefreiheit.